Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916. (44)

                                                                                                             —  103  —

                                                                                                             Zentralblatt

                                                                                                               für  das

                                                                                                         Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

—-——  —

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen  zum  Jahrespreise  von  8. M.

XLIV.  Jahrgang.  Berlin,  Mittwoch,  den  3.  Mai  1916.  Nr.  19.

 

 

 

 

 

 

 

 

Inhalt:  Handels-  und  Gewerbewesen:  Ausführungsbestimmungen  zur  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Knochen,
Rinderfüßen  und  Hornschläuchen.  ......  Seite  103

 



                                                                             Handels=  und  Gewerbewesen.

 

Bekanntmachung,
betreffend  Ausführungsbestimmungen  zur  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Knochen,
Rinderfüßen  und  Hornschläuchen  vom  13.  April  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  276).

Vom  2.  Mai  1916.

Auf  Grund  der  §§  2,  3,  5  der  Bekanntmachung  über  den  Verkehr  mit  Knochen,  Rinderfüßen
und  Hornschläuchen  vom  13.  April  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  276)  wird  folgendes  bestimmt:

 

                                                                                            §1  

Wer  Knochen,  Rinderfüße  oder  Hornschläuche  (Peddige)  in  Mengen,  die  je  zusammen  5000
oder  mehr  kg  betragen,  in  Gewahrsam  hat,  ist  verpflichtet,  diese  getrennt  nach  Eigentümern  und
Arten  in  handelsüblicher  Bezeichnung  unter  Angabe  der  Menge,  des  Eigentümers  und  Lagerungsorts
  dem  Kriegsausschuß  für  pflanzliche  und  tierische  Öle  und  Fette  G.  m.  b.  H.  (Knochenstelle)  in
Berlin  bis  spätestens  15.  Mai  1916  anzuzeigen.  .

Wer  wöchentlich  —  alle  Zufuhren  einer  Woche  zusammengerechnet  —  5000  oder  mehr  kg
der  einzelnen  oben  genannten  Stoffe  in  Gewahrsam  nimmt,  hat  am  Sonnabend  jeder  Woche  eine  den
Bestimmungen  des  Abs.  1  entsprechende  Anzeige  an  den  Kriegsausschuß  (Knochenstelle)  zu  erstatten.

                                                                                              §2  
Die  weitere  Verfügung  über  die  nach  §  1  angemeldeten  Knochen,  Rinderfüße  und  Hornschläuche
sowie  die  Verarbeitung  von  Knochen,  Rinderfüßen  und  Hornschläuchen  überhaupt  ist  nur  mit  Zustimmung
  des  Kriegsausschusses  für  pflanzliche  und  tierische  Öle  und  Fette  (Knochenstelle)  gestattet.  Der
Kriegsausschuß  (Knochenstelle)  hat  sich  auf  Anfrage  wegen  der  Verfügung  über  die  genannten  Stoffe
binnen  einer  Woche  nach  Empfang  zu  erklären.  Auf  sein  Verlangen  sind  die  Stoffe  den  von  ihm
bezeichneten  Betrieben  zur  Verarbeitung  zuzuleiten.  Kommt  eine  Vereinbarung  über  den  Preis  nicht
zustande,  so  setzt  der  Kriegsausschuß  (Knochenstelle)  diesen  endgültig  fest.
  Der  Kriegsausschuß  (Knochenstelle)  hat  nach  näherer  Weisung  des  Reichskanzlers  zu  veranlassen,
daß  von  dem  Gesamtgefälle  an  Knochen  ein  angemessener  Teil  den  Beinwarenfabriken  und  ähnlichen                     

                                                                                                                                                                                                               23