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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
·  im
Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlurngen  zum  Aahrespreise  von  S  M.

Nr.  27.

XLIV.  Jahrgang.
Inhalt:  1.  Justizwesen:  Ergänzung  der  weiteren  Zusammenstellung
  der  zum  Sicherungsbereiche  der
Festungen  usw.  gehörenden  Bezire  Seite  161
2.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Bevwilligung  gemischterernrnrnn
Transitlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß  für  Bau- 



 

Berlin,  Freitag,  den  23.  Juni  1916.

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3.  Handels=  und  Gewerbewesen:  Bekanntmachung  über
die  Sbeis  ekartoffelversorgung  im  Frühjahr  und  Sommer
19  .«  »  162

 

4.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
und  Nutzholz..  161  .  .
Druckfehlerberichtigng  102  Reichsgebibeee  162

 

1.  Justi  zwesen.

 

Bekanntmachung.

 

Die  im  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  1915  S.  468,  469  veröffentlichte  weitere  Zusammenstellung
  der  Bezirke,  die  nach  der  Festsetzung  durch  die  zuständigen  Behörden  zum  Sicherungsbereiche
der  Festungen,  Reichskriegshäfen  und  militärischen  Anlagen  im  Sinne  des  §  7  des  Gesetzes  gegen
den  Verrat  militärischer  Geheimnisse  vom  3.  Juni  1914  (Reichs-Gesetzbl.  S.  195)  gehören,  ist  durch
Aufnahme  des  Gutsbezirkes  „Sophienhof“  in  den  Sicherungsbereich  des  „Torpedoschießstandes  Eckernförde“"
  ergänzt  worden.

Berlin,  den  19.  Juni  1916.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Helfferich.

 

 

2.  Zoll=  und  Steuerwesen

 

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  vom  31.  Mai  1916  beschlossen,  daß  in  Passau  gemischte  Transitlager
  ohne  amtlichen  Mitverschluß  für  Bau=  und  Nutzholz  der  Nr.  74  bis  76  des  Zolltarifs  gemäß
§  11  Ziffer  2  des  Zolltarifgesetzes  bewilligt  werden  dürfen.  «