Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916. (44)

Abrechnung 
über die 
Kriegsab- 
abe und 
ufstellung 
der 
Einnahme- 
übersichten. 
samteinnahme einschließlich Zinsen und Nacherhebungen nach Abzug der Zurückzahlungen (Spalte 14 
des Anhanges zu den Kriegssteuereinnahmebüchern) zu berechnen. « 
- 8 49. 
() Uber den Ertrag der Kriegsabgabe ist von den durch die Landesregierung bestimmten 
Kassen mit der Reichshauptkasse nach Maßgabe der „Bestimmungen zur Regelung der Abrechnungen 
zwischen der Reichshauptkasse und den Landeskassen vom 23. Juni 19107“)“ abzurechnen. Entsprechend 
den Vorschriften im § 4 dieser Abrechnungsbestimmungen sind ferner besondere monatliche und viertel- 
jährliche Ubersichten der Einnahme an Kriegsabgabe aufzustellen, aus denen sich das Gesamtauf- 
kommen an Kriegsabgabe einschließlich der Zinsen und Nacherhebungen (Spalte 13 des Einnahme- 
buchs) nach Abzug der Zurückzahlungen (Spalte 14 des Anhanges zum Einnahmebuche) sowie 
der Betrag der Vergütung an die Bundesstaaten für die Veranlagung und Erhebung (8 48) ergeben. 
(2) Die Ubersichten sind den in den Abrechnungsbestimmungen bezeichneten Behörden oder 
Dienststellen innerhalb der daselbst angegebenen Fristen einzureichen. Statt dessen können die 
Angaben in die allgemeinen Reichssteuerübersichten aufgenommen werden. 
6b0. 
Die Landesregierung kann die den Oberbehörden in §§ 42 und 46 übertragenen Geschäfte 
anderen Behörden als den im § 1 der Besitzsteuer-Ausführungsbestimmungen bestimmten Ober- 
behörden übertragen. Die Behörden sind unter Angabe ihrer Amtsbezirke dem Reichskanzler 
mitzuteilen. "- «·" 
  
*) Zentralblatt für das Deutsche Reich 1910 S. 352. 
 
	        
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