Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917. (45)

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Demgemäß gehören zum Reichswirtschaftsamt: 
1. 
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16. 
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Ständige Ausstellung für Arbeiterwohlfahrt, 
Börsenausschuß, çl 
Berufungskammer in Börsen-Ehrengerichtssachen, 
Berufungskommission für das Ordnungsstrafverfahren wegen verbotenen Terminhandels, 
Verteilungsstelle für die Kaliindustri, 
Berufungskommission für die Kaliindustrie, 
Technische Kommission für Seeschiffahrt, 
Reichsprüfungsinspektoren, 
mSchiffsvermessungsamt, 4% 
Behörden für die Untersuchung von Seeunfällen, 
Statistisches Amt, * 
.Normal-Eichungskommission, 
Biologische Anstalt für Land= und Forstwirtschaft, 
Reichsversicherungsamt, - 
.Kanalamt, 
     
  
für 
      
   
für 
Aus- und 
für den 
und die 
der Handelsflotte sowie die Zentralstellen für 
soweit sie nicht dem Kriegsministerium oder 
  
         
  
unterstellt 
  
dem 
. Zum Geschäftsbereiche des Reichs-Justizamts gehören künftighin: 
die Angelegenheiten des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes sowie 
demzufolge als nachgeordnete Behörde das Patentamt und der Reichskommissar für 
gewerbliche Schutzrechte. ·" . 
Berlin, den 31. Oktober 1917. 
Der Reichskanzler. 
Dr. Michaelis. 
4. Polizei wesen. 
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 
  
  
  
Name und Stand Alter und Heimat Grud Dehörde, welche die Datum? 
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a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 
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i 1917. 
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Pirlen, Bezirk Karlsbad, Böhmen, und schwerer Dieb-bing, Bayern, 
Ssterreichischer Staatsangehöriger, stahl in vier Fällen 
· (4Jahre3uchthauö,. 
laut Erkenntnis vom 
« 2. Dezember 1913), 
  
 
	        
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