— 481 —
dem Zollamt 1 Tarnowitz im Bezirke des Hauptzollamts Myslowitz die Befugnis zur
Erledigung von Zollbegleitscheinen I über Wein in Fässern mit einem Weingeistgehalte von nicht mehr
als 14 Gewichtsteilen in 100.
Entzogen:
dem Hauptzollamt Charlottenburg die Befugnis zur Ausfertigung von Schaumweinbegleitscheinen
und dem Hauptzollamt Landsberg a. W. die Befugnis zur Ausfertigung von Zigarrettenbegleiescheinen.
Königreich Vayern.
Dem Steueramt Gemünden im Bezirke des Hauptzollamts Aschaffenburg ist die Befugnis zur
Ausfertigung und Erledigung von Tabakbegleitscheinen I und 1I erteilt worden.
Königreich Sachsen.
Die Zollabfertigungsstelle für Postgüter in Großröhrsdorf im Bezirke des Hauptzollamts
Bautzen ist aufgehoben worden. ·
Erteilt:
dem Nebenzollamt Außerst-Mittel-Sohland im Bezirke des Hauptzollamts Bautzen und
dem Nebenzollamt Döhlen im Bezirke des Hauptzollamts Dresden II die Befugnis zur Erledigung
von Tabakbegleitscheinen II. «
Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.
Dem Zollamt J Boitzenburg im Bezirke des Hauptzollamts Schwerin ist die Befugnis zur
Erledigung von Kohlenbegleitscheinen erteilt worden. ·
Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt.
Dem Bezirkszollamt Frankenhausen ist die Befugnis zur Erledigung von Kohlenbegleitscheinen
erteilt worden.
In der Erklärungstafel zum Amterverzeichnis ist unter Ziffer 1 in der rechten Spalte einzuschalten:
K — Kohlen.
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen zu genehmigen, daß den Herstellern von
Tabakerzeugnissen die Verwendung von Buchenlaub als Ersatzstoff bei der Herstellung von Tabakerzeugnissen
und tabakähnlichen Waren mit der Maßgabe gestattet werden darf, daß die jährliche
Mindestmenge 20 kg beträgt und im übrigen die Bestimmungen der Tabakersatzstoffordnung Anwendung
zu finden haben. -
Berlin, den 6. Dezember 1917.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Pinckernelle.