2.  Handels=  und  Gewerbewesen.

 

Ausführungsbestimmungen
zur  Bekanntmachung,  betreffend  die  private  Schwefelwirtschaft,  vom  13.  November  1915
(Reichs-Gesetzbl.  S.  761).  Vom  29.  Juli  1918.

Artikel  1.
An  die  Stelle  der  Ausführungsbestimmungen  zur  Bekanntmachung,  betreffend  die  private
Schwefelwirtschaft,  vom  13.  November  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  761),  vom  14.  November  1915
(Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  Nr.  48)  treten  folgende  Bestimmungen:

81.
Die  Bekanntmachungen  der  militärischen  Behörden  über  beschlagnahmte  Chemikalien  sowie  die
im  Auftrag  der  Kriegsrohstoff-Abteilung  des  Königlich  Preußischen  Kriegsministeriums  von  der  Kriegschemikalien-Aktiengesellschaft
  herausgegebenen  Erläuterungen  besagen,  welche  Bedürfnisse  an  Schwefelsäure
  und  Oleum  als  Heeres-  und  Marinebedarf  im  Sinne  des  §  7  Abs.  2  der  Verordnung  anerkannt
und  somit  von  der  Verordnung  und  ihren  Ausführungsbestimmungen  ausgenommen  sind.

§  2.
Die  Umlage  ist  zu  entrichten  von  den  Erzeugern  von  Schwefelsäure  und  Oleum  für  die  in
dem  Rechnungsabschnitte  verarbeiteten  Mengen  von  Schwefel  und  schwefelhaltigen  Rohstoffen.
8  3.
Die  Verwaltungsstelle  für  private  Schwefelwirtschaft  in  Berlin  bestimmt  für  jeden  Umlagepflichtigen
  auf  Grund  seiner  Auskünfte  eine  Rohstoff-Grundzahl,  die  dem  Werte  der  verarbeiteten
Rohstoffe  angepaßt  ist  und  aus  der  die  vom  Erzeuger  zu  zahlende  Umlage  folgendermaßen  berechnet
  wird:
Als  Umlage  ist  zu  entrichten  das  Ergebnis  aus  12  mal  A  mal  B,  wobei  bedeutet:
A  den  Schwefelinhalt  der  verarbeiteten  Rohstoffmenge  (in  vollen  Tonnen  zu  je
1000  Kilogramm),
B  den  Unterschied  zwischen  15,0  und  der  von  der  Verwaltungsstelle  bestimmten  Rohstoff-
  Grundzahl  (in  Pfennigen  mit  Zehntelpfennig-G  igkeit)

(

71  O

84.
Gemäß  §  3  wird  für  Erzeuger  von  Säure  und  Oleum  aus  Zinkblende  die  Rohstoff-Grundzahl
5,0  festgesetzt.  "
5.

Gemäß  §  3  wird  für  Erzeuger  von  Säure  und  Oleum  aus  Schwefelkies,  der  vor  Kriegsausbruch
  nach  Deutschland  eingeführt  oder  nach  Kriegsausbruch  im  Inland  gefördert  war,  die  Rohstoff=Grundzahl
  690  festgesetzt.  ß

6.

Auf  Säure  und  Oleum,  die  aus  Gips  oder  Kieserit  auf  Grund  von  Verträgen  mit  der
Verwaltungsstelle  gewonnen  werden,  ist,  insoweit  sie  vertragsmäßig  von  der  Verwaltungsstelle  abgerufen
werden,  vom  Erzeuger  keine  Umlage  zu  entrichten.  Das  gleiche  gilt  für  Säure  und  Oleum,  die  aus
Schwefelkies  gewonnen  werden,  den  der  Säureerzeuger  seit  dem  1.  Oktober  1915  von  der  Verwaltungsstelle
  gekauft  hat,  soweit  nicht  Ausnahmebestimmungen  erlassen  werden.