Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852. (43)

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(Nr.  3542.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  26.  April  1852,  betreffend  die  Uebertragung  des  Vorsitzes
  im  Kapitel  des  Königlichen  Hausordens  von  Hohengollern  an  des
Prinzen  Friedrich  von  Preußen  Königliche  Hoheit.

habe  auf  Grund  der  im  zwölften  Artikel  der  Statuten  des  Koniglichen
ausordens  von  Hohenzollern  vom  23.  August  v.  J.  enthaltenen  Bestimmung
den  Vorsitz  im  Ordens-Kapitel  dem  Prinzen  Friedrich  von  Preußen  Königliche
Hoheic,  als  Meinem  Stellvertreter,  übertragen.  Indem  Ich  Sie  von  dieser
Ernennung  hierdurch  benachrichtige,  überlasse  Ich  Ihnen,  dieselbe  durch  die
Gesetz-Saminlung  zur  öffentlichen  Kenntniß  zu  bringen.

Charlottenburg,  den  26.  April  1852.
Friedrich  Wilhelm.
Graf  zu  Stolberg.  v.  Manteuffel.

An  den  Ober-Kammerherrn  und  Minister  des  Königlichen  Hauses  Grafen
zu  Stolberg  und  den  Ministerpräsidenten  Freiherrn  von  Manteuffel.

 

(Nr.  3543.)  Bekanntmachung  der  von  den  Kammern  ertheilten  Genehmigung  zu  der  Verordnung
  vom  3.  Januar  1849.  über  die  Einführung  des  mündlichen  und
öffentlichen  Verfahrens  mit  Geschworenen  in  Untersuchungssachen.  Vom
2.  Mai  1852.

N  die  auf  Grund  des  Artikels  105.  der  Verfassungs-Urkunde  vom
5.  Dezember  1848.  unter  dem  3.  Januar  1849.  erlassene  und  durch  die  Gesetz-Sammlung
  von  1849.  S.  14  ff.  verkündete

Berordnung  über  die  Einführung  des  mündlichen  und  bffentlichen  Verfahrens

  mit  Geschworenen  in  Unctersuchungssachen
der  Verfassung  gemäß  den  Kammern  vorgelegt  worden  ist,  haben  dieselben
der  gedachten  Verordnung  ihre  Genehmigung  ertheilt.

Dies  wird  hierdurch  zur  Beachtung  bekannt  gemacht.

Berlin,  den  2.  Mai  1852.
Das  Staatsministerium.

v.  Manteuffel.  v.  d.  Heydt.  Simons.  v.  Raumer.--  v.  Westphalen.
v.  Bodelschwingh.  v.  Bonin.

 

Nedigirt  im  Büreau  des  Staats-Mimisteriums.

edruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober-Hofbuchdruckerei.
(uoolph  Decker.)