Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

Driktes  Sachregister.

England,  Känigreich,  dle  in  selbigem  bnguekommende  Deutschen  Jellungen  dir  ble  Vrenhisches
„Staaten  nicht  cin=  und  durchgyfährt  werden.  20.

Cauilibriten,  umherzlehende,  Gewerbesteuer=  erin  von.  selbigen.  W.  i62.

Erbpacht,  Erbvacht-Verträge,  #.  Erbzlisgüter  and  Verträge.

Crbunterthänigkeit,  Aufbehung  derseeben  in  dem  Cottbusser  FHeeise,  den  beiten  bausitzen  und  in  den
übrigen  vor#imals  Königl.  Sächsischen  Landestheilen,  19.  21.  —  desgl.  in  elnigen  andern  naeuen  und
wiederenworbenen  Landestheilen.  20.  170.  "„

Erbzinsqgüter,  deren  Verhältnisse  bel  Gemeinheitsthellungen.  21.  54.  72.  sScq.  —  Abläsungen  der
Hare  und  Leistungen  von  selbigen.  21.  77/

Erb,ins-Verträge,  s.  lebtere.

Erfurt,  Etadt  und  Gebiet,  Abtrekungen  aus  letzterem  an  Sachsen-Weimr.  18  (Anbang.)  32.  5  4.  sec.
—  Frist-Verlängerung  für  deren  Hypethekenwesen.  21.

Erbebungs-  Nolle  der  Abgaben  für  die  Jahre  1822  —  here  von  fremden  und  auszuführenden  Gegenständen.
  21.  105.

Crkenminisse,  in  erster  Instanz,  in  Kriminal-Untersuchungen  von  Selten  der  Untergerichte  in  den  wieder
  vereinigten  und  neuen  Provinzen.  18.  19.  —  rechtskräftige,  deren  Vollstreckung  in  Provinzlalund
  Kommunal-Schuldensachen.  20.  204.  —  In  Gemeinheitstheilungs=  und  Ablisungssachen,  Appellation
  und  Rechtsmittel  der  Revision  gegen  selbige.  21.  88.  —  Fällung  und  Vollstreckung  derselben
in  Holzdiebstahls-Sachen.  21.  94.  —  Bestätigung  derselben  in  Kriminalsachen.  21.  100.

Erzbisthümer,  der  katholischen  Kirche,  deren  Einrichtung,  Ausstatzusg  und.  Begränzung.  21.  113.

Essig  „aus  Malz  im  Inlande  bereitet,  dessen  Besteuerung.  19.  99.

Eßwaaren,  aus  den  westlichen  Provinzen,  deren  Besteuerung  9  Absatz  in  die  oͤstlichen.  18.  143.

Erekutionsverfahren  des  deutschen  Bundes  gegen  einzelne  Mitglieder  desselben.  20.  122.  seq.  —  in
Beitreibung  der  Klassensteucr.  20.  143.  —  des/gl.  der  Gewerbesteucr.  20.  153.  —  V##utzung  der
Gendarmerie  bei  selbigem.  21.

Etappen=  und  Durchmarsch=  noemiinen,  .  Durchmarsch-Konvention.

Ecat,  allgemeiner,  der  Einnahmen  und  Ausgaben  für  den  gewähnlichen  Staatsbedarf,  in  dem  Jahre
1  21.  21.  48.  s1#.14

Extraposten,  welche  Kaufmannsgüter  führen,  steueramtl.  Vtsbren  gegen  selbige.  18.  128.  —  in
wie  weit  fuͤr  derzn  Gebrauch  noch  Zwang  siatt  sindet.  20.

Extrapost-Reisende,  ucramtliches  Verfahren  gegen  2  rücksichtlich  des  bei  sich  führenden  Ge-Ppäcks.
  18.  128.

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Fabrikate,  inländische,  deren  freie  Zurückführung  von  ausländischen  Melsen.  18.  121.  —  ffentliche
Aussiellung  derselben.  21.  97.

Fabrikgeschafte,  Gewerbesteuer-Entrichtung  für  deren  Betrieb.  20.  148.  158.

Fabrikwaaren  des  Auslandes,  Joll=  und  Verbrauchs-Steuer-Erhebung  von  selbigen.  18.  66.  —  woe,
nicht  völlig  verarbeitete,  deren  freic  Ein=  und  Auafuhr  im  gegenseitigen  Grenzverkehr  mit  den  Niederlanden.
  19.  (Anhang.)  95  —  98.

Fabrikzeichen,  Stempelung  des  Stabeisens  mit  selbigen  auf  den  Eisenhütten.  18.  153.

Fährgeld,  für  das  Uebersetzen  über  die  Peene  bei  Pinnow,  Tarif  für  selbiges.  21.  100.

Fahrzeuge,  kleine,  was  von  selbigen  an  Schleusengeld  zu  berichtigen  ist.  21.  183.

FWangegeld,  für  die  Einbringung  eines  desertirten  Milikair-Sträflings.  19.  25.

Feder-Sammler,  Gewerbesteuer=  Entrichtung  von  selbigen.  20.  102.

Fensiersteuer,  Aufbebung  derselben,  wo  sic  noch  statt  findet.  20.  136.

Festungs-Arrest,  statt  dessen  kann  auch  auf  Festunga-  ss33  158.

b  estungs-