Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

xx  vi  Orittes  Sachregister.

von  Ost-  und  Westpreußischen  Pfandbriefen,  deren  Abtragung.  21.  213.  214.  —  deren  Erhebung
und  Auszahlung  von  Posenschen  Pfandbriefen.  21.  248.  255.

Zinskeonpons,  (.  Ziusscheine.

Zinsscheine,  zu  Staatspapieren  gehörig,  deren  Aufgeboc,  Amorkisation  und  Ersatz,  wenn  solche  verloren
oder  vernichtet  worden.  19.  157.  scq.  —  21.  96.  —  nicht  ausgeloosete,  Präklusionstermin  für  deren
Realisirung.  21.  32.

Zivil,  s.  Cioil.

Zollämter,  Haupt-,  deren  Funktionen  und  Befugnisse.  18.  109.  —  die  Mitglieder  derselben  haben
keinen  Antheil  an  den  Geldstrafen  und  Konfiskaten.  20.  32.  —  Neben-,  erster  und  zweiter  Klasse,
deren  Bestimmung.  18.  109.

Zollbeamte,  deren  Dienstobliegenheiten  und  Verpflichtungen.  18.  130.  —  dürfen  keine  Privatgeschenke
annehmen.  ibid.  —  Bestrafur  J  derselben  für  Dienstvergehen.  18.  131.  —  Theilnahme  derselben  an
Serafzeldern  und  Konfiskaten.  20.  31.  —  S.  auch  Steuerbeamte.

Joll-Defraudakienen  und  Kontraventionen,  (.  Zollvergehen.

Zollgefälle,  Erhebung  derselben  von  augländischen  Waaren.  18.  65.  seq.  —  Tarife  für  selbige.
18.  70.  deq.  —  werden  im  Allgemeinen  nach  dem  Bruttogewicht  berechnet  und  erhoben.  18.  119.
—  Quittungen  über  deren  Entrichtung.  18.  126.  —  Erlaß=  oder  Ermäßigung  derselben.  18.  121.
427.  129.  —  Pflichten  der  Beamten  bei  Erhebung  und  Verechnung  derselben.  18.  131.  —  Abkommen
  mit  Schwarzburg-Sondershausen  wegen  deren  Erhebung,  rücksichtlich  der  eingeschlossenen  Landestheile.
  20.  1.  —  von  fremden  und  auszuführenden  Waaren  für  die  Jahre  1822  —  1324.  21.
165.  ced.  —  deren  theilweise  Berichtigung  in  Gold  und  Silbergelde.  —  18.  86.  seq.  —  21.  183.

Jollgesetze,  Anwendung  derselben  auf  die  Provinz  Neuvorpommern.  21.  193.

Zollordnung,  vom  26.  Mai  1818.  18.  107.  2qd.  —  Strafen  für  deren  Uebertretung.  18.  13  1.  seq.

Zollstraßen  und  Nebenwege,  deren  Führung  durch  die  Grenzbezirkc.  18.  107.  —  strafbare  Umgchung
derselben.  18.  1.31.

Zollkarif  für  die  Palsage  über  die  Weichselschiffbrücke  bei  Kurzebrak.  19.  248.

Zollvergehen,  deren  Bestrafung.  18.  131.  2cq.  —  Provokation  auf  rechtliches  Geher  bei  selbigen.
20.  J3.  —  Verwendung  der  bei  selbigen  eingehenden  Strafgelder  und  Konfiakate.  20.  31.  —  Micchten
  der  Gendarmerie  rücksichtlich  derselken.  21.  6.  —  vom  Gesinde  und  den  Angehörigen  der  Jollpflichtigen
  begangen,  deren  Besirafung.  21.  187.

Zuchthausstrafe,  auf  selbige  bann  auch  statt  des  Festungsarrestes  erkannt  werden.  21.  133.

Zucker,  inländischer  Siedereich,  aus  Indischem  rohen  Zucker  raffinirt,  Steuervergütigung  für  selbigen
bei  Versendungen  nach  dem  Auslandr.  19.  121.

JZuckerbäcker,  Gewerkesteuer-Cntrichtung  von  selbigen.  20.  149.  159.

Zugrhiere,  Beschlagnahme  und  Verkauf  derselben  bei  Steuerkontraventionen.  18.  138.

Zünfte,  kausmännische,  deren  Aufhebung  in  Berlin.  20.  46.  —  desgleichen  in  Stettin.  21.  195.

Zwangsanleihe,  s.  Anleihe.

 

 

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