Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12) 

VII

 

 

 

Datum  Ausgege-  No.  No.
des  ben  zu  Inhalt.  des  Ides  Ge-  Seite.
Gesetzes.  Berlin.  Stück.etzes.
5.  Seprt.  Okt.Allerhochste  Kabinetsorder,  da  kein  im  Kdniglichen
1821.  1821.  Offieio  sich  befindender  Forsidediente  in  der  Angrenzung
  der  unter  seiner  Aufsicht  stehenden  Forst.
ein  Grundstück  erwerben  darrr  671  158
8.  Sept.  —  —  Alerhoͤchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Bestimmung,
  in  welchen  Fällen  von  Festungs-Arrest  auf  14
Festungs-Arbeit  erkannt  werden  kaun  672
30.  Septt—  —  GSesetz  über  die  Münzverfassung  in  den  Preußischen
Staateen  673
4.  Okt.  1.  Norv.  Allerhöchste  Kabineksorder,  wegen  der  Fürstlichen
Wörde  des  derzeitigen  Bischofs  von  Münster  15  677
22.  Nov.  Allerhöchste  Deklaration,  betreffend  die  subfidiarische
Verhaftung  derjenigen  Personen,  deren  Gesiude
oder  nebrg!  wegen  Zoll=  und  Steuer-Defraudationen
  bestraft  werden  sollen  651
10.  Okt.Okt.Erklärung  wegen  der,  zwischen  der  Königlich-Preußischen
  und  grwsch-Massauschen  Regierung
verabredeten  Maaßregeln  zur  Verhütung  der  Forstfrevel
  in  den  Grenzwaldungen  14  674
14.  Okt.  J  22.  Nov.  JAllerhoͤchste  Deklaration,  betreffend  die  Anwendung
der  rheinischen  Strafgesetze  auf  Mitschuldige,  welche
  au  Vergehungen  rheinischer  Beamten  Theil
genomen  16  682  188
25.  Okt..  Nov.  Erbebungsrolle  der  Abgaben  die  Jahre  1822.
bis  1824  ·  ooss  s-  ·r  sur  ·  4  Jabt  EI  675  105
—  —  —  —  llerhbchste  Kabinetsorder,  wegen  Annahme  remder
Muͤnzen  in  den  Koniglichen  Kafsen.  .  ......  678
20.  Okt.  J22.  Nov.  JBekanntmachung,  betreffend  die  Allerhochst  genehmigte
  Herabsctzung  des  Schleusengeldes  bẽi  kleinen
  Fahrzeugen  16  66.3
8.  Nov.  4.  Dez.  JAllerhbchste  Kabinetsorder,  wegen  Verlaͤngerung
der  zur  Einrichtung  des  Hopothekenwesens  im
Hertegthm  Sachsen  und  der  Stadt  und  dem
ebiete  Erfurt  festgesetzten  Fristen  634  189
15.  Nov..  Dez.  Statut  für  die  Kaufmannschaft  von  Stettin.  687  194
49.  Nov.  —  —  Allerhoͤchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Anwen-  18
dung  des  Besteucrungs-Systems  auf  die  Provinz
Neu-Vorpommeen  ...  686  193
Bekannt-