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H. 3.
Auch bei der Wiederholung des Vergehens zum zweiten= und drittenmal,
nach erfolgter Bestrafung des früheren Diebstahls, soll die im vorstehenden S. 2.
bestimmte Strafe eintreten, und wenn die wiederholte Entwendung zur Nachtzeit
geschehen ist, dieselbe um den achtfachen Werth bestraft werden.
§. 4.
Wenn der Holzdieb nicht vermögend ist, die Geldstrafe ganz oder zum
Theil zu erlegen, tritt Gefängnißstrafe ein, wobei Fünf Thaler Geldstrafe
achttägigem Gefängniß der Regel nach gleich geachtet werden.
§. 5.
Diese Gefängnißstrafe kann nach der Wahl des Waldeigenthümers, nach
dessen jedesmaligem Bedürfniss, in Forstarbeit von gleicher Dauer verwandelt
werden. Wegen der Art der Forstarbeir, wegen des elwa zu ihrer Verrichtung
anzuwendenden Zwanges, und der dabei eintretenden Aufsicht, werden,
mit Rücksicht auf die Verschiedenheit der einzelnen Provinzen, besondere Be-Sstimmungen
von den Regierungen und Landes-Justizkollegien erlassen werden.
Der Waldeigenthümer ist, wenn er die Strafarbein wählt, verpflichtet,
den hierzu Verurtheilten während der Dauer derselben notbdürftig zu verpflegen,
und ist wegen des Maaßes und der Art der Beköstigung gleichfalls das.
Nöthige in der vorgedachten Art besonders zu bestimmen. Bei der Gefängnißstrafe
hingegen liegt die Verpflegung des Verurtheilten dem Waldeigenthümer,
als solchem, nicht ob, sondern selbige ist, wenn der Verurtheilte sich nicht
selbst zu verpflegen vermag, als eine Last der Gerichtsbarkeit zu betrachten,
und aus denselben Fonds zu leisten, aus welchen andere Strafgefangene leichterer
Art verpflegt werden müssen.
§. 6.
Die Untersuchung und Bestrafung der Holzdiebstähle steht dem gewöhnlichen
Gerichr, in dessen Bezirk der beschädigte Forst gelegen ist, zu, wenn es
auch sonst zur Ausübung der peinlichen Gerichtsbarkeit nicht befugt ist. In denjenigen
Theilen der westlichen Provinzen, wo die Polizeigerichte der Friedensrichter
vorhanden sind, wird diesen Gerichten die Untersuchung und Bestrafung
übertragen.
# . 7.
Auf die Gefängnißstrafe und Forstarbeit wird sogleich für den etwanigen
Unvermäögensfall mit erkannt.
S
Bei der Instruktion und Entscheidung soll folgendes abgekürzte Verfahren
eintreten.
H. 9.