VIII
Datum
des
Gesetzes.
Ausgege-
ben zu
Berlin.
Inhal t.
No.
bes
Stücks.
des Ge
setzes.
No.
Seite.
10. Sept.
1822.
20. Okt.
5. Okt.
1322.
26. Sept.
7. Nov.
830. Nov.
14. Dez.
Tarif zur Erhebung der Kanalgefälle bei der Bie-
lawer, Gromader, der Bromberger Stadr= und
den Bromberger Kanalschleusen
Allerhöchste Kabinetsorder uber einige cinstweilige
Besiimmungen, betreffend die Ausführung des
Gesetzes vom 23sten September 1820. wegen
der gutsherrlichen und bäuerlichen Verhälentsse
in den vo#rmals zum Konigreich Wesiphalen,
zum Großherzogthum Berg oder zu den fran-
zöblisch-hanseanschen Departements gehdrenden
Landestheilen
S
lerhochste Kabinetsorder, betreffend die vierjährige
Verjährungsfrist bei den zu sämmtl. Staatsschuld-
scheinen ausgereicht werdenden Zins-Coupons.
llerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Ernen-
mung des Staatsministers von Voß zum Vi-
zeprastdent des Staatsraths und des Staats-
ministiititit:
Allerhochste Kabinctsorder, wegen Ernennung des
Feldmarschall Grafen Kleist von Nollen-
dorf, Ober-Berghauptmann Gerhard und
Regicrungs-Chef-Präsident von Schduberg
als Mitglieder des Staatsrattts . ..
Allerhöchste Oeklaration, den §. 604, der Kriminal-
Ordnung oder dasß Seitenwerwandte ihre zur Un-
tersuchung gezodeß e n # erwandte zu verpfle-
gen nicht forner verpflit ect seyn sollen, betreffend
Aufruf wegen der, iunckhalb einer sechsmonatli-
chen Feblussofeist angumeldenden Forderungen
aus den Jahren 1806. bis 1819. an die Ser-
vis= und Garnison-Administratin
Allerhöchste Kabinetsorder wegen Regulirung des
von der Hauptverwaltung der Staatsschulden
7.
S
übernommenen Provinz H s
Erklärung wegen der mit der Fürstlich-Waldeckschen
Regierung verabredeten Maahregeln zur Ver-
hütung der Forstfrevel in den Grenzwaldungen.
Eine gleiche Erklärung in Bezug auf das Fürsien=
thum Schwarzburg-Rudolsiadt
Bekanntmachung des Geheimen Staatsministerü,
in Bezug auf das Edikt vom 11ten März 1812.
daß Juden zu akademischen Lehr= und Schul-
Aemtern ferner nicht zugelassen werden sollen.)
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