IV

 

Datum
des
Gesetzes.

Ausgegeben
  zu
Berlin.

Inhalt.

No.
bes
Stücks.

No.
des  Gesetzes.


Seite.

 

9.  Jan.
1823.

25.  Jan.
4.  Febr.

7.  Febr.

9.  Febr.

16.  Febr.
21.  Febr.

22.  Febr.

23.  Febr.

25.  Febr.

26.  Febr.

 

1.  Febr.
1  823.

27.  Febr.

11.  Maͤrz.

27.  Febr.

12.  Juli.

11.  Maͤrz.

20.  Maͤrz.

8.  April.

11.  Maͤrz.

12.  Juli.

bereits  Lieferungs-Scheine  ertheilt  worden.  ....

 

Allerhdchste  Kabinetsorder,  daß  der  Bergbau,  wozu
eine  Belehnung  erforderlich,  von  Erlegung  der
Gewerbeskeuer  befreit  seyn  sol.

Allerhochste  Kabinetsorder,  die  Exckutions-Vollstreckung
  gegen  Militair-Personen  in  Administrations-Sachen
  betreffedd

Verordnung,  über  das  Verfahren  bei  streitig  gewordener
  Auslegung  von  Staats-Verträgen

Allerhochste  Kabinetsorder,  über  die  Unzulässrein
eines  gerichtlichen  Verfahrens  bei  Verwaltungs=Ansprüchen
  an  den  Staat,  aus  der  Zeit  der
ehemaligen  Fremdherrschaft  in  den  neu  und
wieder  eroberten  Provrineen  .  ....

Allerhochste  Kabinetsorder,  wegen  eines  Präklusions-Termins

  in  Bezug  auf  die  in  Staatsschuldscheine

  umzuschreibenden,  Individuen  in  den
diesseits  der  Elbe  belegenen  Magdeburgschen  Kreisen
  ertheilten,  Magdeburgschen  Landes-Obli- 



Hationen  .................................
AekhbchsteBestätiungderzuBeklinerkichtetea
Gesellschaft  zur  Befoͤrderung  des  Christenthums
unter  den  Juden,  nebst  den  Statuten
Verordnung,  über  das  Armen-Recht  in  den  Rhein-Provinkzen.

Mlerhdchse-  Kabinetsorder,  über  die  Unzuläßigkeit
eines  Regresses  wegen  Kriegsleistungen,  wofür

 

Allerhochsie  Kabinetsorder,  betressen  das  Verfah--ren
  bei,  auf  administrativem  Wege  erfolgenden!
Dienst-Entlassungen  der  Zivil-Beamten..

Verordnung,  wegen  Aufhebung  der  militairischen
Strafverwandlung  und  hber  das  tige  Strafverfahren
  gegen  beurlaubte  Landwehrmänner,  zur

Kriegsreserve  entlassener  und  der  Train-Soldaken

llerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  Anwendung  der

Perordnung  über  die  Aufhebung  der  militairichen
  Strafverwandlung  u.  K.  ........  .  ..

Allerhochste  Kabinetsorder,  daß  in  gewissen  Fällen

Bauergüter  auch  über  den  vierten  Theil  ihres
Werths  mit  Hppotheken-Schulden  belastet  werden
  konen

Erklärung,  wegen  Erneuerung  der  mit  Lippe-Detmold
  abgeschlossenen  Durchmarsch=  und  Etapgen-Konvenioon



Alerhbchste  Kabinetsorder,  die  bewilligte  Portofreiheit
  für  die  Gesellschaft  zur  Befbrderung  des
Christenthums  unter  den  Juden  betreffend  .

er-S



 

 

 

G#

773

779

778

804
780

7841

783

764

785

786

782

805

 

 

117
21