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(No.  1132.)  Ministerial-Erklärung  vom  7ten  Februar  1828.,  über  die  mit  der  Herzoglich-Sachsen-Meiningenschen
  Regierung  getroffene  Vereinbarung,  die  Sicherstellung
  der  Rechte  der  Schriftsteller  und  Verleger  in  den  beiderseitigen
Staaten  wider  den  Böcher-Nachdruck  betreffend.

D.“  Königlich-Preußische  Ministerium  der  auswät#tigen  Angelegenheiten
erkla##t  hierdurch,  in  Gemäßheit  der  von  Seiner  Königlichen  Majestat  ihm  ertheilten
Ermächtigung:
nachdem  von  der  Herzoglich  =  Sachsen-Meiningenschen  Regierung  die
Zusicherung  ertheilt  worden  isi,  daß  vorläufig,  und  bis  es  in  Gemäßheit
  des  Artikels  18.  der  deutschen  Bundesakte  zu  einem  gemeinsamen
Beschlusse  zur  Sicherstellung  der  Rechte  der  Schrifesteller  und  Verleger
wider  den  Bücher-Nachdruck  kommen  wird,  eine  besondere  Verordnung,
  durch  welche  der  Bücher-Nachdruck  und  dessen  Verbreitung
bei  Strafe  der  Konfiskation  und  einer  namhaften  Geldbuße  in  dem
Herzogehum  Sachsen-Meiningen  gänzlich  verboten  wird,  erlassen  werden
und  diese  Verordnung  in  ganz  gleicher  Maaße  auf  die  Verlagsartikel
der  Schriftsieller  und  Verleger  in  den  Königlich-Preußischen  Staaten
Anwendung  finden  soll,
daß  das  Verbor  wider  den  Bucher-Nachdruck,  so  wie  solches  bereits  im  ganzeu
Berriche  der  Peußischen  Monarchie  zum  Schutze  der  inländischen  Schriftsicller
  und  Verleger,  nach  den  in  den  einzelnen  Provinzen  geltenden  Gesetzen
besiehr,  auch  auf  die  Schriftsieller  und  Verleger  des  Herzogthums  Sachsen-Meiningen
  ganz  gleiche  Anwendung  finden,  mithin  jeder  durch  Bücher-Nachdruck
oder  dessen  Verbreikung  gegen  letztere  begangene  Frevel  nach  denselben  gesetzlichen
Vorschriften  beurtheilt  und  geahndet  werden  solle,  als  handele  es  sich  von
beeinträchrigten  Schriftstellern  und  Verlegern  in  der  Preußischen  Monarchie  selbst.
Gegenwärtige  Erklärung  soll,  nachdem  sie  gegen  eine  übereinstimmende,
von  der  Herzoglich  =  Sachsen-Meiningenschen  Regierung  vollzogene,  Erkldrung
ausgewechselt  worden  seyn  wird,  durch  öffentliche  Bekanntmachung  in  den  diesseitigen
  Staaren  Kraft  und  Wirksamkeir  erhalten.
Berlin,  den  7ten  Februar  1828.

(I.  S.)
Konigl.  Preußisches  Ministerium  der  auswärtigen  Angelegenheiten.
v.  Schönberg.

Vorstehende  Erklärung  wird,  nachdem  sie  gegen  eine  übereinstimmende,
von  dem  Herzoglich-  Sächsischen  Geheimen  Ministerio  zu  Meiningen  unter
19cen  Februar  d.  J.  vollzogene,  Erklärung  ausgewechselr  worden  ist,  umter

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