Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1828. (19)

VI

 

Datum
des
Gesetzes.

Ausgegeben
  zu
Berlin.

Inhalt.

No.
des

Stücks.

No.
des  Gesetzes.


Seite.

 

9.  Aprll.
1828.

28.  April.

3.  Mai.

8.  Mal.

10.  Mai.

15.  Mai.

16.  Mai.

4.  Juni.

6.  Mai.
1828.

3.  Juni.

24.  Mai.

13.  Mai.

10.  Juni.

3.  Juni.

24.  Juni.

3  1.  Juli.

 

 

Bekanntmachung  eines  Präklusiv=  Termins  für
die  Pensionsgesuche  der  vormals  in  Herzoglich-Warschauschen
  Diensten  gestandenen  Offiziere

Chausseegeld  =  Tarif  für  eine  Meile  von  2000
Preußischen  Ruthen

Perordnung,  das  Aufgebot  und  die  Amortisation)

verlorner  oder  vernichteter  Staats-Papiere

betressegeeeeegn

Allerhochste  Kabinetsorder,  die  Gewerbsteuerpflichtigkeit
  der  Privat-Wersicherungsanstalten  und
anderer  auf  einen  Gewerbzweck  gerichteten  Pribatvereine
  betreffend  S999).

Allerhöchste  Kabinetsorder,  wodurch  der  einmonatliche
  Erlaß  der  Klassensteuer  auch  den,  zur
Kandwehrübung  einberufenen,  Offizieren  und
Landwehrmännern,  die  in  den  hbhern  Klassen
steucrn,  bewilligt  wind

Bekanntmachung,  den  Zoll=  und  Handelsvertrag
mit  Hessen  =  Darmstadt  betreffend

Allerhbchste  Kabinetsorder,  die  Beseikigung  der
wucherischen  Agiotage  mit  den.  Brabanter
Kronenthalern  in  den  westlichen  Provinzen  betresseeoood.


Bekanntmachung,  den  neuen  Chaufseegeld-Tarif
vom  28ften  April  c.  3.  betressend

Allerhöchste  Kabinetsorder,  wornach  der  Erbschaftsstempel,
  welcher  nach  dem  Tarif  zum  Stempelsteuergesetz
  vom  Nten  März  1822.  von  Strafe#
und  Abfindungen  aus  Ehescheidungs-Erkenntnissen
  zu  erheben  ist,  nicht  weiter  erhoben  werden
foll.

Allerhochsste  Kabinetsorder,  die  Empfangsbescheinigung
  bei  Insinuation  diesseitiger  gerichtlicher
Verfügungen  im  Auslande  betressend

 

 

 

 

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