—  25  —

Gesetz-Sammlung
für  die
Königlichen  Preußischen  Staagten.

 

—  No.  5.  *—

 

(No.  1131.)  Verordnung,  wegen  Einführung  eines  gleichen  Wagen=  und  Schlltten
Geleises  uud  gleicher  Schlitten-Kappen  im  Königreich  Preußen.  Vom
2  sten  Juli  1827.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  Koͤnig  von
Preußen  2c.  2c.

Nachdem  Unsere  getreuen  Stände  des  Königreichs  Preußen  bei  ihrer
ersten  Zusammenkunft  auf  Erlassung  eines  Gesetzes,  wegen  Einführung  gleicher
Wagen=  und  Schlitten  =  Geleise,  in  dortiger  Provinz  allerunterthänigst  angetragen,
  bei  dem  zweiten  Landtage  auch  sich  mit  dem  ihnen  diesfalls  vorgelegten
  Entwurfe  im  Wesentlichen  einverstanden  erklärt  haben;  so  verordnen
Wir,  auf  den  Antrag  Unsers  Staatministerü.,  Folgendes:

#.  1.  Von  der  Zeit  der  Bekanntmachung  dieser  Verordnung  ab,  sollen
alle  neue  Achsen  an  Kutschen  -,  Post-,  Fracht-,  Bauer=  und  allen  andern
Arten  von  Wagen  dergestalt  angefertigt  werden,  daß  die  Breite  des  Wagen-Geleises
  von  der  Mitte  der  Felge  des  einen,  bis  zur  Mitte  der  Felge  des
anderen  Rades,  vier  Fuß  vier  Zoll  Breußisch  beträgt.

#.  2.  Eben  so  sollen  keine  andere  Schlitten  verfertigt  werden,  als  deren
Kappen  oder  Schleifen,  ohne  die  Kröpfung,  eine  Länge  von  fünf  Fuß  sechs
Zoll,  und  die  ein  zwei  Fuß  neun  Joll  breites  Geleise  haben.

&.  3.  Den  Stellmachern  und  den  sogenannten  Schirrmachern  auf  dem
Lande  wird  bei  drei  Thaler  Strafe  untersagt,  eine  Achse  oder  einen  Schlitten
wider  die  Vorschriften  der  P.  1.  und  2.  einzurichten,  und  den  Schmieden  bei
gleicher  Serafe,  solche  mit  Beschlag  zu  versehen.

Bei  wiederholten  Kontraventionen  wird  die  Strafe  verdoppelt.

&#  4.  Nach  dem  Ablauf  von  sechs  Jahren,  nach  Bekanntmachung
dieser  Verordnung,  soll  in  Unserm  Königreiche  Preußen  kein  Wagen  oder  Schlitten
gebraucht  werden,  der  nicht  die  im  F.  1.  und  2.  bestimmten  Eigenschaften  hat.

§  5.  Sollten  sich  jedech  nach  Ablauf  von  sechs  Jahren,  besonders  in
den  Niederungen,  noch  so  schmale,  zur  öffentlichen  Benutzung  bestimmte  Dämme
und  Wege  befinden,  daß  der  Gebrauch  des  vorbestimmten  breiten  Geleises  nicht

Jahrgang  1628.  No.  5.  —  (No.  1131  —  1136.)  F  an-(Ausgegeben

  zu  Berlin  den  12ten  April  1828.)