Datum
des
Gesetzes.
Ausgege-
ben zu
Berlin.
Inh al t.
No.
des
Stuͤcks.
No.
des Ge-
setzes.
Seite.
31. Dezbr.
1827.
4. Januar.
1828.
8. Januar.
9. Januar.
10. Januar.
18. Januar.
27. Januar
17. Januar.
1828.
31. Januar.
17. Januar.
13. Kebruar.
#□
31. Januar.
24. März.
13n Februar
17. Januar.
2. Februar.
Allerhöchste Kabinetsorder, das Verfahren bei
Anstellung der Subaltern-Beamten der Justiz-
Behbrden betressend ———. ....
Ministerial-Erklaͤrung, uͤber die Vereinigung mit
Baden, den Schutz der Rechte der Schriftsteller
und Verleger in den beiderseitigen Staaten wider
den Bücher-Nachdruck betreffend
Eine gleiche Erklärung, bezüglich auf das Herzog-
thum Sachsen- Altenburg. . ....... ... ... . . ..
und das Fuͤrstenthum Hohenzollern- Hechingen.
Allerhbchste Kabinetsorder, wodurch der §. 69. der
Joll-Ordnung vom 26sten Mai 1818., in Betreff
des Anspruchs auf den Erlaß der Steuer von
den Eigenthümern solcher Waaren, wolche in
die Packhof-Lager niedergelegt und daselbst durch
zufällige Ereignisse vermindert werden, deklarirt
EIIII
wird .................................
Ministerial -Erklärung, über die Vereinigung mit
Anhalt -Bernburg, den Schutz der Rechte der
Schriftsteller und Verleger in den beiderseitigen
Staaten wider den Bücher-Nachdruck betreffend.
Eine gleiche Erklärung, bezüglich auf die mit der
Fürsilich-Reuß-Schleitzschen und Fürstlich-Reuß-
Lobensteinschen Regierung zu Gera getroffene
Vereinigung 1à
ferner die Forstlich-Reuß- Plauensche Regierung
älterer 2
und die Großherzoglich = Sachsen -Weimarsche
Regierung
Deklaration der Straf-Bestimmungen bei solchen
Steuer-Defraudationen, wo das defraudirte
Obiekt zugleich mit ciner Kommunal-Abgabe,
belegt ist
Ministerial= Erklärung , wegen Verlängerung der
Konvention vom 23sten Juni 1821., das Revi-
sionsverfahren auf der Elbe betreffend, auf einen
fernern Zeitraum von sechs Jahren . .
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