Datum
des
Gesetzes.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inh al t.
No.
des
Stuͤcks.
No.
des Gesetzes.
Seite.
31. Dezbr.
1827.
4. Januar.
1828.
8. Januar.
9. Januar.
10. Januar.
18. Januar.
27. Januar
17. Januar.
1828.
31. Januar.
17. Januar.
13. Kebruar.
#□
31. Januar.
24. März.
13n Februar
17. Januar.
2. Februar.
Allerhöchste Kabinetsorder, das Verfahren bei
Anstellung der Subaltern-Beamten der Justiz-Behbrden
betressend ———. ....
Ministerial-Erklaͤrung, uͤber die Vereinigung mit
Baden, den Schutz der Rechte der Schriftsteller
und Verleger in den beiderseitigen Staaten wider
den Bücher-Nachdruck betreffend
Eine gleiche Erklärung, bezüglich auf das Herzogthum
Sachsen- Altenburg. . ....... ... ... . . ..
und das Fuͤrstenthum Hohenzollern- Hechingen.
Allerhbchste Kabinetsorder, wodurch der §. 69. der
Joll-Ordnung vom 26sten Mai 1818., in Betreff
des Anspruchs auf den Erlaß der Steuer von
den Eigenthümern solcher Waaren, wolche in
die Packhof-Lager niedergelegt und daselbst durch
zufällige Ereignisse vermindert werden, deklarirt
EIIII
wird .................................
Ministerial -Erklärung, über die Vereinigung mit
Anhalt -Bernburg, den Schutz der Rechte der
Schriftsteller und Verleger in den beiderseitigen
Staaten wider den Bücher-Nachdruck betreffend.
Eine gleiche Erklärung, bezüglich auf die mit der
Fürsilich-Reuß-Schleitzschen und Fürstlich-Reuß-Lobensteinschen
Regierung zu Gera getroffene
Vereinigung 1à
ferner die Forstlich-Reuß- Plauensche Regierung
älterer 2
und die Großherzoglich = Sachsen -Weimarsche
Regierung
Deklaration der Straf-Bestimmungen bei solchen
Steuer-Defraudationen, wo das defraudirte
Obiekt zugleich mit ciner Kommunal-Abgabe,
belegt ist
Ministerial= Erklärung , wegen Verlängerung der
Konvention vom 23sten Juni 1821., das Revisionsverfahren
auf der Elbe betreffend, auf einen
fernern Zeitraum von sechs Jahren . .
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