Gesetz-Sammlung
fuͤr  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

No.  9.—

 

 

 

(No.  1514.)  Allerhöchste  Kabinetsorder  vom  19cen  Februar  1834.,  eine  Erweiterung  kes
Art.  Xl.  des  Zensur-Gesetzes  vom  18ten  Oktober  1819.  hinsichtlich  der
in  Polnischer  Sprache  erscheinenden  Schriften  betreffend.

A#  Ihren  Bericht  vom  Sten  d.  M.  will  Ich  die  Bestimmung  des  Art.  Al.
des  Zensur-Edikts  vom  18ten  Oktober  1819.  dahin  erweitern,  daß  keine  in
Polnischer  Sprache  außerhalb  Meiner  Staaten,  es  sey  innerhalb  oder  außerhalb
  der  Staaten  des  Deutschen  Bundes,  erscheinende  Schrift,  ohne  vorherige
ausdrückliche  Debits-Erlaubniß  des  Ober-Zensurkollegiums,  in  irgend  einem  Landestheile
  Meiner  Staaten  verkauft  oder  verbreitet  werden  darf.  Dem  Ober-Zensurkollegium
  bleibt  anheimgegeben,  zur  Erleichterung  des  Bücherverkehrs  in
dem  Großherzogthum  Posen  mit  dem  Oberpräsidenten  diesenigen  Einrichtungen
zu  verabreden,  welche  von  beiden  Behêörden  angemessen  gefunden  werden.  Die
gegenwärtige  Order  ist  durch  die  Gesetz-Sammlung  zu  publiziren.

Berlin,  den  19ten  Februar  1834.
Friedrich  Wilhelm.

An  die  Sctaatsminister  Frh.  v.  Altenstein,  Frh.  v.  Brenn
und  Ancillon- 



Jahegang  183/.  (TFo.  1511—1515,)  K  (No.  1515.)