Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835. (26)

22  Sechstes  Sachregister.  1831.  bis  1835.

Domanial-Erbpachtgrundstücke,  Nicheerhöhung  der  Abgaben  bei  deren  Vereinzelung  zu  Lasten  des
Erwerbers,  nach  §.  2.  Lit.  7  des  Landkultur=  Edikts  vom  läáten  September  1811.  (A.  K.  O.  v.
22.  Mai)  33.  65.

Dominien,  (Gutsherrschaften),  siehe  gutsherrlich-bauerliche  Verhälenisse,  Ablssungen,  Gemeinheitstheilungen
  2c.  —  in  der  Provinz  Sachsem,  siehe  diese.

Dorsgemeinen,  Erwerbung  von  Rittergütern  durch  dieselben  oder  einzelne  Klassen  oder  mehrere
Mitglieber  derselben,  nach  vorheriger  Prüfung  und  Genehmigung  der  Provinzial-Regierung.  (A.  K.
O.  v.  25.  Jan.)  31.  5.  —  in  der  Provinz  Sachsen,  siehe  diese.  —  in  Schlesien,  .  letzt.

Dorsschulzen,  deren  Wahl  und  Bestätigung  in  den  ehemaligen  Westphälischen  Kandestheilen  der
Provinz  Sachsen.  (V.  v.  31.  Marz).  33.  62.  —  Beiträge  zu  deren  Besolbung  Seitens  der  Domainen
  und  Rittergüter.  (V.  v.  31.  März)  33.  63.

Dortmund,  Stadt,  (im  Arnsbergschen  Regierungsbezirke),  derselben  wird  die  revi  irte  Stäbte-Orbnung
  vom  1706en  Marz  1831.  verliehen.  (A.  K.  O.  v.  1.  Febr.)  34.  20.

Druckschriften,  politlschen  Inhalts,  nicht  über  20  Bogen  stark  und  außerhalb  der  Deutschen  Bunbesstaaten
  in  Deutscher  Sprache  erschienen,  bürfen  ohne  Genehmhaltung  der  betreffenden  Regierung
  nicht  zugelassen  und  ausgegeben  werden.  (Bundesbeschluß  v.  5.  Juli  und  Publ.  Patent  v.  25.
Sept.)  32.  216.  —  gegen  die  Uebertreter  bieses  Verbots  ist  ebenso,  wie  gegen  die  Verbreiter  verbotener
  Druckschriften,  zu  verfahren;  ebenkas.  —  auch  gedruckte  Anzeigen  von  Büchern,  sowie  andere
  einzelne  gedruckte  Blätter,  sind  der  Censur  unterworfen.  (A.  K.  O.  v.  29.  Aug.)  35.  212.  —
in  polnischer  Sprache  außerhalb  der  Preußischen  Staaten  erschienen,  dürfen  in  letztern  ohne  Debies-Erlaubniß
  des  Ober-Cenfur-Kollegiums  nicht  verkauft  oder  verbreitet  werden.  (A.  K.  O.  v.  19.
Febr.)  34.  55.  —  siehe  auch  Nachdruck.

Dukaten,  deren  Annahme  bei  den  Eingangs-,  Ausgangs=  und  Durchgangs-Abgaben  zu  3  Rchlr.
271  Sgr.  in  Silbercourant.  (Erheb.  Rolle  v.  30.  Oktbr.)  31.  211.

Durchgangs-Abgaben,  siehe  Abgaben.

Durchlaucht,  Prädikat,  wird  den  Häuptern  der  ehemals  reichsständischen  Fürstli  en  Häuser
beigelegt.  (A.  K.  O.  v.  21.  Febr.  u.  Staats-Minist.  Bekanntm.  v.  28.  April.)  32.  129  —135.
—  wird  auf  sämmtliche,  den  Fürstentitel  führende  Mitglieder  der  benannten  Fürstlichen  Familien
ausgedehnt.  (A.  K.  O.  v.  3.  März.)  33.  29.

Durchmarsch=  und  Etappen-Konventon,  anderweite,  mit  Braunschweig=  üneburg.  (Minist.
Erklärung  und  Bekanntmach,  v.  8.  Septbr.)  35.  199—208.  —  mit  dem  Großherzogthume
Hessen,  vom  7ten  Oktober  1828.  u.  Ministerial-Bekanntmachung  vom  10t6en  Januar  1832.  —.
32.  17—30.  —  mit  dem  Kurfürstenthume  Hessen.  (Minist.  Erklärung  v.  28.  Septbr.)  33.  97.
—  108.  —  mit  Oldenburg,  in  Beziehung  auf  das  Fürstenthum  Birkenfeld,  deren  zehnjährige
Verlängerung.  (Minist.  Erklärung  v.  22.  Aug.  und  Bekanntmach.  v.  26.  Septbr.)  31.  184.  —
mit  Sachsen-Weimar-Eisenach,  vom  12ten  Januar  1830.  und  Minist.  Bekanntm.  v.  10ten
Januar  1832.  —  32.  30’  —40.

Düsseldorf,  Stade,  wird  zum  Freihafen  für  den  Rheinhandel  bestim  (Rheinschiff.  Orb.  v.
31.  März.)  31.  83.

Edelsteine,  (edle  Fossilien,  als  Achate,  Karncole  2c.)  und  Quincaillerie-Waaren,  deren  Hauptwerth  in
solchen  Steinen  besteht,  zum  Aufsuchen  von  Bestellungen  darauf  sollen  ferner  keine  Gewerbescheine
ertheilt  werden.  (A.  K.  O.  v.  12.  Jan.)  33.  22.

Ediktal-Citationen,  deren  Sistirung  während  der  bei  ansteckenden  Krankheiten  angeordneten  Sperrungen.
  (A.  K.  O.  v.  12.  u.  25.  Juli.)  31.  156.  157.  —  (.  auch  Aufgebot,  gerichtliches.

Ehefrauen,  werden  bei  allen  zum  Ressort  der  General  Kommissionen  gehörigen  Auseinandersetzungen
  durch  ihre  Ehemänner  vertreten.  (V.  v.  30.  Juni.)  34.  106.  —  im  Hertogthume  Westphalen,
  Fürsienthume  Siegen  und  den  Grafschaften  Wittgenstein,  Anwendung  der  §S.  3  1l.  bis