Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839. (30)

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nen  Abgabebetrage  das  Vierfache  desselben,  mindestens  aber  einen  Thaler

als  Sttafe.

einschließlich  und  §.  95.  zur  Anwendung.

Bei  der  Bestrafung  von  Defraudationen  kommen  die  Bestimmungen  der
Steuerordnung  vom  8.  Februar  1819.  96.  61.  64.  83.  84.  88.

bis  93

Deie  verwirkten  Strafen  werden  so  verwendet,  wie  es  bei  Kontraven.
tionen  gegen  die  Steuergesetze  vom  8.  Februar  1819.  und  30.  Mai

1820.  geschieht.
Berlin,  den  7.  November  1839.

(L.  S.)  Friedrich  Wilhelm.

Graf  v.  Alvensleben.

 

Tar  ifs,

nach  welchem  das  Brück=  und  Fährgeld  über  den  Nhein  bei  Wesel

zu  erheben  ist.

E,  wird  entrichtet:

 

 

 

Sgr.]  Pf.
A.  Brückge  ld.
I.  Von  jedem  Fußgänger,  mit  oder  ohne  Last  —  6
Kinder  unter  10  Jahren  zahlen  die  Haͤlfte.
Anmerk.  Wer  zu  einem  Fuhrwerke  gehört,  wofür  die  Abgabe  zu  III.  a.
oder  b.  gezahlt  wird,  oder  Thiere,  wofür  die  Abgabe  zu  II.  a.
oder  b.  entrichtet  wird,  reitet,  führt  oder  treibt,  ist  frei.
I1.  Von  Thieren.  «
a.füreknPfeeraulthieyoderkmenMaulesel..........  3—
b.  für  ein  Stück  Rindvieh,  oder  einen  Eeel  ..  ———  16
Jc.  für  eine  Ziege,  ein  Gohlen,  Kalb,  Schaaf,  Schwein  oder  anderes
  kleines  ieh,  welches  frei  geführt,  oder  getrieben  wirdY
Anmerk.  Für  Thiere,  welche  auf  einem  Fuhrwerke,  oder  in  einem  Tragkorbe
  über  die  Brücke  gebracht  werden,  wird  keine  besondere  Abgabe
  erhoben.
III.  Vom  Cuhrwerk.
a.  für  ein  beladenes  .  ...  6—
b.  für  ein  unbeladessssss  .  .  ...  .  .  ..  3—