Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839. (30)

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der  einen  oder  der  andern  Seite  nicht  erklaͤrt,  oder  eine  anderweite  Vereinbarung
  daruͤber  nicht  getroffen  worden  ist,  stillschweigend  von  fuͤnf  zu  fuͤnf  Jahren
als  verlängert  angesehen  werden.

Es  ist  aber  ein  solcher  Rücktritt  m#r  dann  zulässig,  wenn  die  betreffende
Regierung  ihren  Emtschluß  mindestens  zwei  Jahre  vor  Ablauf  der  ausdrücklich
festgesetzten  oder  flchweigend  verlängerten  Vertragsdauer  den  übrigen  mitkontrahirenden
  Regierungen  bekannt  gemacht  hat,  worauf  sodann  unter  sämmtlichen
Vereinsstaaten  unverweilt  weitere  Verhandlung  einzutreten  hat,  um  nach  Befinden
  die  PVeranlassung  der  erfolgten  Rücktrittserkldrung  und  somit  diese  Erarnns
  selbst  im  Wege  gemeinsamer  Verstaͤndigung  zur  Erledigung  bringen
zu  koͤnnen.

Gegenwaͤrtige  allgemeine  Muͤnzkonvention  soll  alsbald  zur  Ratifikation
  den  hohen  Kontrahenten  vorgelegt  und  die  Auswechselung  der  Ratifikations-Urkunden
  spaͤtestens  binnen  drei  Monaten  in  Dresden  bewirkt  werden.

So  geschehen  Dresden,  den  30.  Juli  1838.

Adolf  v.  Pommer-Esche.  Moritz  Weigand.  Carl  Friedrich  Scheuchler.
(L.  S.)  (L.  S.)  (L.  S.)

Adolph  v.  Weissenbach.  Gustav  Hauber.  Franz  Anton  Regenauer.
(L.  S.)  (L.  S.)  (L.  S.)

Wilhelm  Duysing.  E.  Eckhardt.  Ottokar  Thon.  Ludwig  Blomeyer.
(L.  S.)  (L.  S.)  (L.  S.)  (L.  S.)
Karl  Geutebrück.  Julius  Gelbbke.  Philipp  Scholz.

L.  S.)  (L.  S.)  (L.  S.)

Ludwig  Frhr.  v.  Mannsbach.  Konrad  Adolph  Bansa.
(L.  S.)  (L.  S.)

 

ii-  Konvention  ist  ratifizirt,  und  sind  die  Ratifkations-Urkunden  derselben
  am  7.  Januar  1839.  zu  Dresden  ausgewechselt  worden.

 

(No.  1961.)