(No. 1973.) Genehmigungs-Urkunde der in dem Protokoll der Rhein-Schiffahrts-Central-Kommission
vom I. August 1837. entholtenen fünf neuen Supplementar Arukel
1. Oktober 1837.
zur Rheinschiffahresakte vom 31. März 1831. D. d. den Febru#
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von
Preutzen 2c. 2c.
Thun kund und fügen hiermit zu wissen:
Nachdem bei der in Folge des Artikels 89. der Rheinschiffahres-Akte vom
31. März 1831. sich allsährlich zu Mainz versammelnden Central-Kommission
seit erabredung der durch Uns unterm 14. Juni 1835. genehmigten, und in
der Gesetzsammlung für 1836. Seite 121. f.f. publizirten vier Supplementar-Artikel
zu der gedachten Akte wiederum mehrere diese Akte abandernde, ergänzende
oder modifzirende Beschlüsse unter Mitwirkung Unseres Bevollmächtigten
gefaßt, und solche sodann in der Ugten diesfährigen Juli. Sitzung in die nachfolgende
fünf, an jene frühere Zusätze sich anreihende neue Supplementar-Artikel
msammengestellt worden sind:
Vie Supplementar-Artikel.
Der Senfsaamen ist den Ausnahmen A. des Tarifs C. beigefügt.
VIIer Supplementar-Artifel.
Chaisen und Reisewagen, Moos, Rohr, Schilf sind der im Schlußsatz
des I###en Supplementar-Arrikels bezielten Klasse der Gegenstände
beigefügt, welche von dem Oberlast-Verbore ausgenommen sind.
VIIIer Supplementar-Artikel.
Die in der Kategorie D. der Ausnahmen des Tarifs C. begriffenen
Arrikel sind von den Schiffahrtsgebühren befreit, welche zu Folge
des Illten Supplementar-Arnkels von denselben erhoben wurden.
VIIIie Supplementar-Artikel.
Die Worte „desselben Gebiets“ sind im Artikel 83. der
Nheinschiffahrts-rdnung gestrichen.
IXI Supplementar-Artikel.
Zusatz zu dem zweiten alinen des Artikels 35. der Rheinschiffahrts-Ordmung:
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