Chronologische übersicht des Jahrganges 1840.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
Iin
Berlin.
In h a l t.
Nr.
des
Stuͤcks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1840.
W. März.
4. April.
4. Moi.
1840.
30. April.
1. Juni.
—
30. April.
1. Juni.
24.
4. Juli.
3. August.
—.
Verordnung, betreffend die Befugniß des Bene-
sizial-Erben, über die zum Nachlasse gehöri-
gen rundstücke und Gerechtigkeiten ebenso,
wie über die beweglichen Sachen, zu verfügen.
Ministerial-Erklärung (und Bekanntmachung vom
6. Mai 1840.), die Aufhebung des 8. 108.
Nr. 6. der Prozeß-Ordnung für die Untergerichte
der Fürstenthümer Waldeck und PDyrmont, we-
gen Zulässigkeit des Arrestprozesses gegen Aus-
länder, vom 4. Juli 1836., in seiner Anwendung
auf Preußische Unterthanen betreffend.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Einreichung
der Nichtigkeitsbeschwerden durch solche
Vertreter der Parteien, die nicht Justizkom-
missarien sind.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Modifika-
tion des H. 1. der Verordnung vom 17. März
1839., wegen des Verkehrs auf den Kunst-
straßen, in Beziehung auf die vorgeschriebene
Radfelgenbreite von mindestens vier Zoll.
Ministerial- Erklärung (und Bekanntmachung vom
W5. Mai 1850.), wegen Aufhebung des Abschof=
3. und Abfahrtsgeldes zwischen den nicht
zum Deutschen Bunde gehörigen Königlich Preu-
Hicen Provinzen und der freien Stadt Frank-
urt
Allerhöchste Kabinetsorder, bekreffend die Ausdehnung
der in der Allerhöchsten Order vom 17. März
1839. enthaltenen Bestimmung, wegen Wieder-
einziehung des Porto für unfrankirt ein-
gehende Vorstellungen an Gerichtsbehörden auf
die zurückgehenden Adressen, auch auf die an Ver-
waltungsbehörden unfrankirt eingehenden Vor-
stellungen.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Abgrän=
zung der Notarien in den Landgerichtsbezirken
Düsseldorf und Elberfeld, in Anwendung
der Artikel 4. und 58. der Verordnung vom
25. April 1822.
Verordnung, den Verkehr mit ausländischen Pa-
pieren betreffend.
Verordnung, die Verbindlichkeie zur Anwendung
gesiempelter Maaße und Gewichte betreffend.
Sctatut der Stiftung zur Unterstützung un-
verheiratheter Töchter von Beamten und Of-
fizieren.
11.
14.
2069.
2108.
(#nk.)
103.
118.—
117.
119.
117.
118
