Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840. (31)

Nachträáge zu den jährlichen chronologischen Ubersichten von 1836. bis 1840. 131 
  
Datum 
der 
Gesetze, 
Verordnun- 
gen 2c. 
In h a l k. 
im 
Jahrgange. 
Seite. 
  
1837. 
24. Dezbr. 
30. — 
1838. 
11. April. 
30. Juli. 
Oktbr. 
. Novbr. 
S 
14. — 
20. — 
5. Dezbr. 
  
Allerhöchste Kabinetsorder, die Verlängerung der Präkklu- 
siofrist betreffend, welche im S. 5. Nr. 2. der Verordnung, 
wegen Auflösung der bisberigen Feuer-Soziekäten im 
Großherzogthum Posen vom 5. Januar 1836., für die Ab- 
gebrannten zum Nachweise der Wiederherstellung ihrer Ge- 
bäude, festgesetzt worden ist. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen der den Magistrats-Un- 
tkerbeamten, in Beziehuug auf die Städteordnung vom 
19. November 1808., zu gewährenden Pensionen. 
Reglement für die Feuer- Sozietät der Ostpreußischen 
Landschaft. 
Reglement für die Feuer-Sojietät der landschaftlich nicht 
assoziarionsfähigen ländlichen Grundbesiter im Regie- 
rungsbezirke Königsberg, mit Einschluß des zum Moh- 
runger landschaftlichen Departement gehörigen Theils des 
Marienwerderschen Regierungsbezirks. 
Reglement für die Feuer-Sozietät der landschaftlich nicht 
escziationsfähigen ländlichen Grundbesitzer im Regie- 
rungsbezirke Gumbinnen. 
Verordnung, wegen Auflösung sämmtlicher vorgedachten 
Feuer-Sozietäten und Ausführung der vorstehend ausge- 
führten neuen Feuer-Sozietäts- -Reglements. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Einführung der Wegegeld- 
Hebung auf den Bezirksstraßen des linken Rhein- 
ufers. 
Allgemeine Münzkonvention der zum Zoll= und Handels- 
vereine verbundenen Staaten. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend den Verlust des Gna- 
dengehalts der Milicoir-Invaliden. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Deklaration der Ur- 
kunde vom 1. Februar 1833. über die Stiftung eines Ver- 
dienst-Ehrenzeichens für Rettung aus Gefahr. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die Abtretung des Eigentbums 
an Grund und Boden zu bergbaulichen Zwecken im 
Bergamts-Bezirke Siegen betreffend. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Verleihung der revidirten 
Städteordnung vom 17. März 1831. an die Stadt Rei- 
sen, im Großherzogthume Posen. 
Verordnung, betreffend die Ergänzung und Erweiterung des 
4 4. der Städteordnung vom 19. November 1808. hinsicht- 
lich des städeischen Gemeindebezirks. 
Ministerial-Erklärung, die Erneuerung der Durchmarcsch- 
und Etappen-Konvention mit dem Großherzogehume 
Hessen betreffend. 
Tarif des Pflastergeldes in der Stadt Borken, Regie- 
rungsbezirks Münster. 
Reglement, die Einrichtung des Sparkassenwesens be- 
treffend. 
•17“ 
  
1838. 
1838. 
1838. 
1838. 
1839. 
1839. 
1839. 
1839. 
1839. 
1839. 
1830. 
1839. 
1830. 
  
97—123. 
125—151I. 
153—18. 
185—10. 
18—27.
	        
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