Chronologische übersicht
der in der Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten
vom Jahre 1843.
enthaltenen Verordnungen.
Datum
des
Gesetzes2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
IJnh a l t.
Nr.
des
Stücks.
des Ge-
setzes.
Seite.
1834.
30. Oktbr.
1841.
9. Oktbr.
1842.
16. März.
W. Juli.
15. Septbr.
21.
25. Novbr.
9. Dezbr.
1843.
1I1. Juli.
8. März.
|
11. Juli.
12. Mai.
20. Jan.
20.
Bundestags-Beschluß über die Errichtung eines
Bundes -Schiedsgerichts zur Schlichtung
der in einem Bundesstaare zwischen der Re-
gierung und den Ständen entstandenen Irrun-
gen und Streitigkeiten.
Allerhöchste Kabinetsorder, die Genehmigung zu
einer Eisenbahnanlage von Breslau nach
Freiburg und einer Seitenbahn nach Schweid-
nitz durch eine Aktiengesellschaft berreffend.
Statut der Breslau-Schweidnitz-Freibur=
ger-Eisenbahn-Gesellschaft.
Vertrag zwischen Sr. Masestät dem Könige von
Preußen, Sr. Masestät dem Könige von Han-
nover, Sr. Hoheit dem Kurprinzen und Mit-
regenten von Hessen und Sr. Herzogl. Durch-
laucht dem Herzog von Braunschweig und Lü-
neburg, die Regulirung der Central-Schuld-
verhältnisse des vormal. Königreichs West-
phalen betreffend, nebst Ministerial -Bekannt-
machung vom 16. März 1843.
Beschluß der Deutschen Bundesversammlung wegen
Anordnung einer richterlichen Instanz zur
Entscheidung gewisser im Wege des Rekurses an
dieselbe gelangenden Beschwerdesachen der mit-
telbar gewordenen ehemaligen Reichsstände
und des ehemaligen unmittelbaren Reichsadels.
(Publikarionspatent vom 7. Juni 1843.)
Übereinkunft der zum Zoll= und Handelsvereine ver-
bundenen Regierungen wegen Ertheilung von Er-
findungspatenten und Privilegien. (Mi-
nisterial-Bekanntmachung vom 29. Juni 1843.).
Allerhöchste Kabineesorder, die anderweitige Ver-
wendung der Zollstrasen und des Erlöses
aus Konfiskaten beetreffend.
Verordnung, betreffend die Anstellung der Di-
rektoren und Lehrer der Gymnasien, der
Schullebrer-Seminarien und der zur Ent-
lassungs-Prüfung berechtigten höheren Bürger-
und Realschulen.
Verordnung wegen Ermäßigung der auf die Ver-
letzung der Schonzeit des Wildes gesetzten
Strafen.
1
—T
in
2362.
72.
2329.
(Anl.)
234.
in
2359.
2314.
2315.
270272.
53.
269-272.
265-267.
169.
t
