Register
zur Gesetz-Sammlung, Jahrgang 1849.
Bemerkung. Die am Schlusse der einzelnen Säße bekindlichen Zablen weisen
auf die Seiten hin. —
Ablörzungen: A. E. (Allerhöchster Erlaß.)
G. (Geseß.) V. (Verordnung.)
—
Sachregister.
A.
Abgaben, Natural-, Feststellung der Normalpreise für
deren Ablösung durch Distrikts-Konimissionen. (G. v.
19. Novbr. 49.) 413—410. — siehe auch Besitzverände-
rungs-Abgaben, Gemeinde-Abgaben, Innungo-Gebuhren
und Abgaben, desgl. Staatsste uern.
Abgeordnete, Wahl derselben zur zweiten Kammer.
(V. v. 30. Mai 49. §H. 26—31.) 209. — wählbar
zu solchen ist jerer Preuße, der das dreißigste Lebens-
jahr vollendet, den Vellbesitz der bürgerlichen Rechte,
in Folge rechtskräftigen richterlichen Erkenntnisses, nicht
verloren hat und bereils ein Jahr lang dem preußischen
Staatsverbande angehört. (ebend. §. 29.) 209. — zum
Volkeshause des deutschen Parlaments, Ausführung
deren Wahlen. (V. v. 26. Novbr. 49.) 419—430. —
letztere finden am 31. Janr. 1850 statt. (ebend. §. 38.)
429. — s. auch Kammern und Volkshaus.
Ablohnung der Fabrikarbeiter und der denselben gleich-
stebenden Personen mit Waaren, statt in Baarzahlung, ist
strafbar. (V. v. 9. Febr. 49. Is. 50—55.) 104. 105.
— wer deshalb bestraft worden ist, bleibt auch von der
Theilnahme an der Wahl der Mitglieder eines Gewerbe-
raths und deren Stellvertreter ausgeschlessen. (ebend.
§. 7. Nr. 5.) 94. 95. — s. auch Fabrikarbeiter.
Ablösungen der Rrallasten, Feststellung der bei solchen
anzunehmenden Normalpreise und Normal-Marktorte
durch Bildung von Distrikts-Kommissionen. (G. v. 19.
Novbr. 49.) 413—410. — enrgultige Entscheidung des
Revisions = Kolleglums für Lanres Kultursachen im
Wege des Rekurses in diesen Angel. (ebend. S. 2.) 413.
Abtheilungsdirigenten, deren Aunstellung bei den
Appellationsgerichten. (V. v. 2. Janr. 49. 8. 25.) 8.
Abwesende Verbrecher, siehe letz
Adoption, siehe Kindesstatt.
Jahrgang 1849,
A.
Advokaten, hinsichtlich deren Anstellung für bestimmte
Gerichtsbezirke es bel den bestehenden Bestimmungen
verbleibt, nehmen den Amtscharakter: „Rechtsanwalt“
an. (V. v. 2. Janr. 49. §. 30.) 10. — slehe ferner
Rechtsanwalte.
Agenten, diplomatische, dieselben können durch König-
liche Verfügung jederzeit mit Gewährung des vorschrifs-
mäßigen Wartegeldes einstweilig in den Ru #estand ver-
ebt werhen. W. #. 11, Juli 49. S. 91.) 290.
tsmittel, dasselbe findet in den
nach der Verordn. v. J. Janr. 40. behandelten Unter-
suchungssachen nicht ferner statt. (das. S. 100.) 42.
Agnitionsresolute, deren Abfassung und Vollstreckung
gehört zur Kompetenz der Einzelrichter. (V. v. 2. Janr.
49. §. 22. Nr. 2.) 7.
Altenberge, Ort, siehe Chausseebau Nr. 22.
Alter, siehe Lebensalter.
Amortisation von Wechseln, stehe Wechsel-Amor-
tisalion. — siehe auch Pfandbriefe, Elsenbah-
nen ꝛc.
Amter, öffentliche, der Verlust derselben wird durch die
Verurtheilung zu Zuchthauestrafe, Festungsarbeit, zu
einer andern Freiheitsstrafe von einjähriger oder länge-
rer Dauer, zu einer schweren Strafe, zu immerwähren-
der oder zeiliger Unfähigkeit zu öffentlichen Amtern, zu
Entziehung oder Einschraukung staalebürgerlicher Rechte
oder zu der Stellung unter Polizeiaussicht, von selbst
verwirkt, ohne daß darauf besonders erkannt wird. (V.
v. 10. Juli 49. 5. 9.) 235. — (V. v. 11. Juli 49.
§. 10.)273.— s. auch Amtsentsetzung und Amtesuspension.
Amtsblätter, nach Aufhebung der amtlichen Ausgabe
von Intelligenzblättern ist der Minister des Innein er-
mächtigt, wenn cs sich als zweckmäßig ergiebt, für Berlin
a ein
