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Kreisgerichte,  (Forts.)
(Räthen  und  Assessoren),  mindestens  zusammen  aus  sechs,
ausnahmsweise  aus  fünf  Richtern  bestehen.  (ebend.
S.  19.)  6.  —  soweit  es  bei  der  ersten  Abtheilung  für
die  Aburtheilung  der  Verbrecher  an  der  erforderlichen
Anzahl  von  Richtern  fehlen  soklte,  sind  von  dem  Direktor
  Mitglieder  der  zweiten  Abtheilung  zu  Ergänzungsrichtern
  zu  bestellen.  (ebend.  §.  20.)  6.7.  —  der  Direktor
  kann  Vorsitzender  beider  Abtheilungen  sein.  (ebend.
S.  20.)  6.  —  Aufstellung  eines  Geschäftsregulativs
für  dies.  (ebend.  §.  20.)  7.  —  in  wie  sern  Deputatlonen
  und  brsondere  Abtheilungen  der  Kreisgerichte  für
die  kolleglalisch  zu  behandelnden  Civil=  und  Strassachen
eines  gewissen  -Bezirks  beibehalten  werden  können.
(ebend.  §.  21.)  7.  —  Überweisung  von  Gerichtsassessoren
  zu  unbesoldeten  Mitgliedern  ders.,  mit  Verleihung
des  vollen  Stimmrechts.  (V.  v.  2.  Janr.  49.  S.  36.)
12.  —  dergl.  Mitglieder  mit  letzterm  dürfen  jedoch
bei  einem  Gerlchte  niemals  die  Hälfte  der  etatsmäßigen
Nichter  erreichen.  (ebend.  §.  36.)  12.  —  Anwendung
der  Gebührentarxe  v.  23.  Aug.  1815.  für  Untergerlchte
in  großen  Städten  bei  dens.  (V.  v.  2.  Janr.  49.
5.  29.)  10.  —  bei  den  Einzelrichtern  ders.  nach  jener
Tare  für  sämmtliche  Untergerichte.  (ebend.  s.  29.)  10.—
die  Aussichts=  und  Beschwerde-InHanz  über  dieselben  bilden
  die  Appellationsgerichte.  (V.  v.  2.  Janr.  49.  §S.  25.
Nr.  3.  und  §.  36.)  9.  11.  —  dieselben  entscheiden  da,
wo  keine  Handelsgerichte  bestehen,  über  den  Rekurs
und  die  Appellation  gegen  die  Beschelde  und  Erkenntnisse
  der  Gewerbegerichte.  (V.  v.  9.  Febr.  49.  §S.  64.)
123.  —  in  Westpreußen,  hypothekarisches  Verfahren
bei  denselben  hinsichtlich  der  #inzun,  und  Löschung
Westpreußischer  Pfandbriefe.  (A.  E.  v.  5.  Novbr.  49.)

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Kreisgerichts.  *  Direktoren,  zur  Verwaltung  des
Amte  eines  solchen  ist  die  Ablegung  der  großen  Staatsprüfung
  erforderlich.  (V.  v.  2.  Janr.  49.  §.  37.)  12.

Kreis-Justizräthe,  das  Institut  derselben  wird  aufgehoben.
  (V.  v.  2.  Janr.  49.  §.  23.)  8.  —  ein  Anspruch
  auf  Entschädigung  sübte  den  betheiligten  Beamten
  nicht  zu.  (ebend.  S.  23.)

Kreis-Kommissionen  und  Freeib.  Abehellungs
Kommissionen,  deren  Bildung  für  die  Vorarbeiten
zur  Aufhebung  der  bestehenden  Grundsteuerfreiheiten.
(V.  v.  29.  Juni  49.  S§.  2—6.)  237.  238.  —  Bewilligung
  von  Reise-  und  Tagegeldern  für  deren  Mitglieder.
  (ebend.  §.  ö.)  238.  —  s.  auch  Distrikts-Kommissionen.


Kreis-Obligationen,  Arnswalder,  (.  letz.

Kreis-Prüfungs-Kommissionen  für  Handwerker,
  s.  Prüfungen.

Sachregister.

1849.

Kreisstadt,  in  solcher  soll  der  Sitz  des  Kreisgerlchts
sein.  (V.  v.  2.  Janr.  49.  §S.  19.)  6.

Kriegsgerichte,  deren  Anordnung  für  die  in  Belagerungszustand
  erklärten  Orte  oder  Bezirke,  unter  Suspensson
  des  Art.  7.  der  Verfassungs-Urkunde  v.  5.
Dezbr.  48.  (V.  v.  10.  Mal  49.  §.  10.)  168.  —  dieselben
  bestehen  aus  fünf  Mitgliedern,  und  zwar  aus
zwei  richterlichen  Civilbeamten  und  drei  Offizieren,  von
mindestens  Hauptmannsrang.  (ebend.  S.  11.)  108.  —
die  Zahl  solcher  Gerichte  richtet  sich  nach  dem  Bedürfniß,
  und  den  Gerichtssprengel  eines  jeden  ders.  bestimmt
der  kommandirende  General.  (ebend.  §s.  11.)  168.  —
Geschäftsverfohren  und  Vereidung  der  Mitglieder  und
des  Gerichtsschreibers  bei  dens.  (S6.  12.  13.)  168—170.
—  den  Vorsitz  in  den  Sitzungen  ders.  führt  ein  richterlicher
  Beamte.  (ebend.  §.  12.)  168.  —  Abfassung,  Bekanntmachung
  und  Vollstreckung  der  Urtheile,  von  welchen
  diejenigen,  welche  auf  Todesstrafe  lauten,  zuvor
der  Bestätigung  des  Militairbefehlshabers  unterliegen.
  (§5.  13.)  169.  170.  —  die  Wirksamkeit  dieser  Gerichte
  hört  mit  Aufhebung  des  Belagerungszustandes
auf,  und  sind  dann  deren  Verhandlungen  und  die  noch
schwebenden  Untersuchungssachen  an  die  ordentlichen  Gerichte
  abzugeben.  (§6.  14.  u.  15.)  170.  —  der  zuletzt
gedachte  §.  15.  erhält  eine  andere  Fassung.  (V.  v.  4.
Juli  49.)  250.

Kriegs-Lieferungen  und  Leistungen,  aue  den  Jahren
  1806—7.  und  1812—15.,  Auflösung  der  zur  Entscheidung
  von  Ansprüchen  an  Provinzen,  Kreise  und
Kommunen  für  solche  in  zweiter  und  letzter  Instanz
durch  die  Ordre  v.  27.  Oktbr.  1820  niedergesetzten
Immediat  =  Kommission.  (A.  E.  v.  7.  Dezbr.  48.)  90.
—  Wiedereintritt  des  eodenticen  Rechtsweges  in
jenen  Angelegenheiten  bei  den  kompetenten  Gerichten
in  den  sonst  zulässigen  Instanzen.  (ebend.)  90.  —  in
den  von  den  Regierungen  bereits  in  erster  Instanz  entschiedenen
  Sachen  soll  das  Gehelme  Obertribunal  zur
Entscheidung  auf  das  eingelegte  oder  einzulegende  Rechtsmittel
  in  zweiter  und  letzter  Instanz  an  die  Stelle  der
Immedlat-Kommission  treten.  (ebend.)  90.  —  die  Regierungen
  haben  die  schwebenden  Sachen,  in  denen  noch
keine  Entscheidung  erfolgt  ist,  zur  weitern  Verhandlung
und  Entscheirung  an  die  kompetenten  Gerichte  abzugeben.
  (ebend.)  90.

Kriegsministerium,  (Kriegeminister),  dasselbe  ist
ermächtigt,  die  erforderlichen  Erläuterungen  zu  dem
v.  1.  Janr.  49.  an  in  Kraft  tretenden  Reisekosten-Regulativ
  für  die  Armee  v.  28.  Dezbr.  48.  zu  erlassen
und  im  Sinne  derselben  etwaige  Anträge  und  Zweifel
zu  erledigen.  (§.  9.  desselben.)  85.  —  dasselbe  hat  zu  bestim-