— 106 —
(No. 1992.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 10. März 1839., bekreffend das Verfahren bei
Zweifeln, ob ein aus dem Inlande verwiesener, und wegen seiner Rückkehr
zur Untersuchung gezogener Landstreicher als Inländer zu betrachten ist
oder nicht ?
A# Ihren Bericht vom 19. v. M. bestimme Ich hiermic, daß, wenn ein kandstreicher,
der auf Anordnung der Polizeibehsrde als Ausländer unter der in der
(Verordnung vom 28. Februar 1817. enthaltenen Verwarnung über die Gränze
gebracht worden ist, bei seiner Rückkehr in der dieserhalb gegen ihn eingeleiteten
gerichtlichen Untersuchung, ein Inländer zu seyn behauptet, oder die Frage,
ob derselbe dem diesseitigen Staate angehère? sonst irgend zweifelhaft ist, das
Gericht die geschlossenen Untersuchungsakten der betreffenden Regierung zur gutachtlichen
Aeußerung hierüber mittheilen und dieses Gurachten bei Abfassung des
Erkenntnisses zum Grunde legen soll. Sie haben diese Order durch die Gesetz-Sammlung
bekannt zu machen.
Berlin, den 10. März 1839.
Friedrich Wilhelm.
An die Staatsminister Mühler und v. Rochow.