§  11.  Schankwirthschaften.  67

Kadetten!),  Schüler  von  Landwirthschafts=  und  Ackerbauschulen?)
u.  s.  w.

Verboten  ist  meistentheils  nur  der  Ausschank  von  Spirituosen,  zum
Theil  aber  auch  der  Verkauf  von  Speisen  und  überhaupt  die  Duldung
des  Aufenthalts  Unerwachsener  in  öffentlichen  Wirthschaftslokalen.  Eine
Ausnahme  wird  regelmäßig  für  den  Fall  gemacht,  daß  die  jugendlichen
Personen  von  Erwachsenen,  insbesondere  von  ihren  Eltern  begleitet  sind.
Einige  Verordnungen  nehmen  auch  den  Fall  aus,  daß  sich  die  Unerwachsenen
  auf  Reisen  befinden.  Häufig  nennen  die  Polizeiverordnungen
neben  den  Gast=  und  Schankwirthschaften  auch  Konditoreien.  Auch  das
ist  nicht  zu  beanstanden,  da  Konditoreien  in  den  meisten  Fällen
Schankwirthschaften  sind,  sie  schänken  mindestens  Kaffee,  Thee  oder  Chokolade
  auss).

Die  „Selbstverwaltung““)  bringt  eine  Amtspolizeiverordnung,  die
vom  Oberpräsidenten  außer  Kraft  gesetzt  wurde.  §  1  derselben  untersagte
  den  Gast=  und  Schankwirthen  sowie  den  Materialwaarenhändlern,
an  Kinder  unter  14  Jahren  Spirituosen  zu  verabfolgen.  Der  Oberpräsident
  rechtfertigt  die  Aufhebung  dieser  Bestimmung  mit  der  Erwägung,
„daß  erfahrungsmäßig  die  arbeitende  Bevölkerung,  wenn  sie  sich  anders
überhaupt  in  den  Besitz  von  Spirituosen  setzen  wolle,  was  ihr  doch  nicht
verwehrt  werden  könne,  manchmal  genöthigt  sei,  sich  zum  Herbeiholen
derselben  ihrer  Kinder  zu  bedienen"“.  Aus  dem  Gesagten  ergiebt  sich
indessen,  daß  der  §  1  keineswegs  gesetzwidrig  war,  und  anderwärts5)
sind  auch  derartige  Verordnungen  unbeanstandet  geblieben.  Der  §  2
der  Amtspolizeiverordnung  war  dagegen  allerdings  nicht  aufrecht  zu
erhalten:

Den  Gast=  und  Schankwirthen,  sowie  den  Materialwaarenhändlern
  ist  ferner  untersagt,  an  Leute,  welche  keinen  eigenen  Hausstand
  begründet  haben,  insbesondere  an  Knechte,  Mägde  und  sonstiges
unverheirathetes  Gesinde  Waaren,  namentlich  Spirituosen,  gegen  Getreide
  oder  andere  Lebensmittel,  gegen  Federn,  altes  Eisen  und  sonstige

1)  Schleswig'sche  Regierungsverordn.  vom  7.  V.  83  a.  a.  O.

2)  Ortspolizeiverordn.  f.  Lüdinghausen  vom  21.  V.  90  (Verwaltungsbl.  Bd.  11,
S.  485).

3)  Marcinowski,  Kommentar  zu  §  33,  Anm.  11.

1)  Bd.  4,  S.  323.

5)  Vgl.  Verordn.  des  Regierungspräs.  zu  Oppeln  vom  29.  VII.  85  §  4:  Die
Verabfolgung  von  geistigen  Getränken  an  Kinder  ..  .  sei  es  zum  eigenen  Konsum  oder
auf  Bestellung  für  andere,  ist  untersagt.  Ebenso  Verordn.  des  Regierungspräs.  zu
Breslau  vom  12.  IV.  89  (Kotze  a.  a.  O.  S.  489).

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