Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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(Nr. 4441.) Allerhöchster Erlaß vom 14. April 1850., betreffend die Verleihung der siska- 
lischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von 
Dardesheim im Kreise Halberstadt des Regierungsbezirks Magdeburg über 
Jilly, Langeln und Schmatzfeld nach Wernigerode. 
Na Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer 
Chaussee von Dardesheim im Kreise Halberstadt, des Regierungsbezirks Mag- 
deburg, über Zilly, Langeln und Schmatzfeld nach Wernigerode, durch die be- 
treffenden Stadt= und Land-Gemeinden und die Gräflich Stolberg-Wernige- 
rodesche Verwaltung, genehmigt habe, bestimme Ich hierdurch, daß das Ex- 
propriationsrecht für die zu der Chaussee erforderlichen Grundstücke, imgleichen 
das Recht zur Entnahme der Chausseebau= und Unterhaltungs-Materialien, nach 
Maaßgabe der für die Staats-Chausseen bestehenden Vorschriften, auf diese 
Straße zur Anwendung kommen sollen. Zugleich will Ich den Betbeiligten 
gegen Uebernahme der künftigen chausseemaßigen Unterhaltung der Straße das 
Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des für die 
Staats-Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld-Tarifs, einschließlich der in 
demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonsti- 
gen die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften, verleihen. Auch sollen 
die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar 1840. angehängten Bestimmun- 
gen wegen der Chausseepolizei-Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwen- 
dung kommen. 
Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen 
Kenntniß zu bringen. 
Charlottenburg, den 14. April 1856. 
Friedrich Wilhelm. 
v. d. Heydt. v. Bodelschwingh. 
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten 
und den Finanzminister. 
  
(Nr. 4442.) Allerhöchster Erlaß vom 21. April 1856., betreffend die Verleihung der fiska- 
lischen Vorrechte zum Bau einer Chaussee von Eilenstedt im Kreise 
Oschersleben über den sogenannten Wasserthalsweg bis zu der Straße 
von Halberstadt über Schwanebeck nach dem Neuen Damme bei Neu- 
wegersleben. 
N Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer 
Chaussee von Eilenstedt im Kreise Oschersleben über den sogenannten Wasser- 
thalsweg bis zu der Straße von Halberstadt über Schwanebeck nach dem 
Neuen
	        
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