Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859. (50)

d

7o

Chronologische  Uebersicht

in  der  Gesetz-Sammlung  für  die  Königlichen  Preußischen  Staaten

vom  Jahre  1859.

enthaltenen  Gesetze,  Verordnungen  2c.

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben  .
u

s
Berlin.

Inhalt.

Xr.
des
Stücks.

Xr.
des
Gesctzes.

Seite.

 

157.

19.  Septbr.

1858.

6.  Oktbr.

6.  Dezbr.

13.  —

7.  August.

 

1859.

25.  August.

3.  Juni.

21.  Mai.

11.  Janr.

11.  —

10.  Febr.

 

Freundschafts-,  Handels=  und  Schifffahrts-Vertrag
  zwischen  Preussen  und  den
übrigen  Staaten  des  Jollvereinc  einerseits
und  der  Argentinischen  Konfsderation  andererseits.


Vertrag  über  das  Münzwesen  dec  süddeutschen
Munzpvcreincs.  «

Allerhoͤchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Expropriationsrechts  an  die,  zur  Verforgung
der  Stadt  Berlin  mit  fliesßendem  Wasser
an  Stelle  der  Unternehmer  For  und  Crampton
getretenen  Aktiengesellschaft  „Berlin-Waterworks-Companv.“


Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber
lautender  Thorner  Stadt-Obligationen
zum  Betrage  von  80,000  Thalern.

Allerhochster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Borrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  der  Kreig-Chaussec  von  Stallupönen,
  im  Regicrungsbezirk  Gumbinnen,
bis  zur  Pillkallener  Kreisgrenze  in  der  Nichtung
  auf  Schirwindt.

Allerhöchsier  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  der  Gemeinde-Chausseen  von
Lippstadt  nach  Rüthen,  von  Lippstadt  nach
Benninghausen,  von  Lippsiadt  bis  zur  Kreisgrenze
  in  der  Richtung  auf  Salzkotten,  von
Anröchte  bis  zur  Celn-Berliner  Staats-Chaussee
  und  von  Salzkotten  im  Kreise  Büren
bis  zur  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Esbeck.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreis-Obligationen  des  Kreifses
Lippstadt  im  Betrage  von  100,000  Thalern.

 

5108.

4996.

4997.

5009.

5010.

 

105.410.

281.28.

237.

15—40.