Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1863. (54)

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Thalern  auf  den  obgedachten  Etat  gebracht.  Die  beiden  städtischen  Feuersozietäts
  -Direktoren  in  Posen  und  Bromberg  hingegen  erhalten  statt  Gehaltes
eine  Tantieme  von  Einem  Prozent  der  auf  die  Stadt  Posen  resp.  Bromberg
fallenden  ordentlichen  Beiträge,  welche  Tantieme  jedoch  die  Summe  von  Einhundert
  Thalern  für  jeden  jährlich  nicht  übersteigen  darf.  Die  Kreis-Steuereinnehmer
  und  die  beiden  Rendanten  zu  Posen  und  Bromberg  (F.  72.)  beziehen
ebenfalls  statt  Gehaltes  eine  Tantieme  von  Einem  Prozent  von  den  durch  sie
vereinnahmten  Geldern.

S.  74.

In  der  Regel  hat  keiner  der  Sozietatsbeamten  außer  dem  ihm  ausge-Schten
  Gehalt  oder  Tantieme  für  etwaige  Sozietatsgeschäfte  außerhalb  seines
ohnortes,  ohne  Unterschied,  ob  solche  auf  Rechnung  der  Sozietätskasse  oder
eines  Privatinteressenten  besorgt  werden,  irgend  eine  Remuneration  oder  Diä#ten
zu  fordern.  Blos  an  Reisekosten  wird  bei  Dienstreisen,  welche  auf  Eisenbahnen
oder  Dampfschiffen  gemacht  werden  können,  zehn  Silbergroschen  für  die  Meile,
bei  anderen  Dienstreisen  Ein  Thaler  für  die  Meile  vergütet.

S.  75.

Die  Kreis-Steuereinnehmer  haben  für  die  Feuersozietäs-Gelder  eine  besondere
  Kaution  zu  bestellen,  welche  in  der  Art  zu  reguliren  ist,  daß  sie  nach
Umständen  zugleich  für  die  Verwaltung  der  sonst  etwa  ihnen  noch  anvertrauten
nicht  fiskalischen  Nebenfonds  mit  haftet.

Soweit  der  Kautionspunkt  auf  Grund  der  bisher  bestandenen  Vorgnifte
  bei  den  jetzt  vorhandenen  Rendanten  bereits  regulirt  ist,  verbleibt
es  dabei.

K.  76.

Auch  von  den  Rendanten  der  Städte  Posen  und  Bromberg  G.  72.)  icß
für  die  Verwaltung  der  ihnen  anvertrauten  Feuersozietäts-Gelder  Kaution  zu
bestellen.  Sind  diese  Rendanten  solche  Beamte,  die  schon  anderweitig  Kaution
bestellt  haben  müssen,  so  ist  diese  so  abzumessen  und  zu  reguliren,  daß  sie  auch
für  die  Feuersozietäts-Gelder  mit  haftet.  Ist  dieses  nicht  der  Fall,  so  muß
von  jedem  derselben  eine  Kaution  von  dreihundert  Thalern  bestellt  und  bei  der
Provinzial-Feuersozietätskasse  niedergelegt  werden.

Der  Schlußsatz  des  F.  75.  findet  auch  hier  Anwendung.

K.  77.
Die  Feuersozietä—ts-Beiträge  werden  jeden  Orts  von  den  Erhebern  der

öffentlichen  Steuern  in  gleicher  Art,  wie  diese,  eingezogen  und  in  folle  an  den
Kreisrendanten  abgeliefert.  Nich
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