Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56) 

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Benennung  der  Gegenstände.

Maaßstab
der

Verzollung.

 

Lollbetrag.


gl.  Kr.

 

43.

44.

 

)  Tinten  und  Tintenpulver,  Tusche,  Reißkohlen,  Bleistifte,
  Pastell-  und  Rothstifte,  alle  Farben  in  Bläschen,
  Kapseln,  Muscheln,  Pasten  und  Kästchen,  Parfümeriewaaren
  und  Schminken,  mit  Ausnahme  der
weißen,  Zündhütchen,  gefüälleee  ...

Anmerk.  Kommen  diese  Gegenstände  in  Umschließungen  vor)  welche

ihrer  Beschaffenheit  nach  zu  den  kurzen  Waaren  gehören,
so  unterliegen  sie  dem  Zolle  der  Umschließung.

d)  Feuerwerkskörper,  Hefe,  künstliche  (einschließlich  der
Preßhefe),  Fabrikate  aus  Gallerten,  Räucherkerzchen,
Siegellack,  Aetzkali  und  Aetzstein,  Chlorkalilauge  (Eau
de  Javelle),  Phosphor,  Phosphorsäure,  Chloroform,
Schwefeläther,  OQuecksilberpräparate  (auch  ZJinnober);
Chlormagnesium,schwefelsaure  und  kohlensaure  Magnesia,
Karbolsäure  (Kreoso))))  ...

Literarische  und  Kunstgegenstände:

a)  Bücher,  Karten  (wissenschaftliche),  Musikalien,  Papier,
beschriebenes  (Acten  und  Manuscript)

b)  Bilder  auf  Papier,  d.  i.  Kupfer-  und  Stahlstiche,
Steindrücke,  Holzschnitte,  Photographien  u.  dll.

)  Gemälde,  d.  i.  Gemälde  auf  Holz  und  unedlen  Metallen,
nicht  lackirt,  auf  Leinwand  und  Stein,  dann  auch
Originalbilder  und  Jeichnungen  auf  Papier  (nicht  durch
den  Druck  oder  Stich  oder  auf  chemischem  Wege  vervielfältigte),
  und  Bilddruck  Platten  aus  unedlen  Metallen
oder  Hllztzz  .  .  ..p

Anmerk.  zu  a.  und  b.  Die  Zollbefreiung  für  Bücher,  Karten,

Musikalien  und  Bilder  auf  Papier  bezieht
sich  nur  auf  die  in  den  vertragenden
Staaten  gedruckten  und  verlegten.

XIII.  Abfälle.
Abfälle:

a)  Kleien,  Spreu,  Oelkuchen,  Oelkuchenmehl  und  andere
Rückstände  von  ausgesottenen  oder  ausgepreßten  Früchten
und  Samen;  Lohziegel  (Lohkuchen,  ausgelaugte  Lohe),
Blut,  flüssiges  und  eingetrocknetes,  Flechsen  und  Sehnen,
Dünger,  thierischer  (auch  Poudrette),  ausgelaugte
Mlanzenasche,  Torf.,  Steinkohlen=  und  Braunkohlen-Jahrgang

  1865.  (Nr.  6107.)

 

1  Zrr.

78

 

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