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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Stgaten.

 

Nr.  30.

 

(Nr.  6125.)  Allgemeincs  Berggesetz  für  die  Preugischen  Staaten.  Vom  24.  Juni  1865.

Wr#  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  2c.

verordnen,  mit  Zustimmung  beider  Häuser  des  Landtages  für  den  ganzen  Umfang
  der  Monarchie,  was  folgt:

Erster  Titel.
Allgemeine  Bestimmungen.

KC.  1.
Die  nachstehend  bezeichneten  Mineralien  sind  von  dem  Verfügungsrechte
des  Grundeigenthümers  ausgeschlossen.
Die  Aufsuchung  und  Gewinnung  derselben  unterliegt  den  Vorschriften
des  gegenwärtigen  Gesetzes.
Diese  Mineralien  sind:
Gold,  Silber,  Quecksilber,  Eisen  mit  Ausnahme  der  Raseneisenerze,
Blei,  Kupfer,  Zinn,  Zink,  Kobalt,  Nickel,  Arsenik,  Mangan,  Antimon
  und  Schwefel,  gediegen  und  als  Erze,
Alaun=  und  Vitriolerze,
Steinkohle,  Braunkohle  und  Graphit,
Sceinsalz  nebst  den  mit  demselben  auf  der  nämlichen  Lagerstätte  vorkommenden
  Salzen  und  die  Soolguellen.

g.  2.

Der  Erwerb  und  Betrieb  von  Bergwerken  fuͤr  Rechnung  des  Staates
ist  den  Bestimmungen  des  gegenwärtigen  Gesetzes  ebenfalls  unrerworfen.
Jahrgang  1865.  (Nr.  6125.)  92

Ausgegeben  zu  Barlin  den  10.  Jull  1865.

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