Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56)

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S.  16.

Wird  eine  Muthung  auf  das  Mineralvorkommen  eines  verlassenen  Bergwerks
  eingelegt  EC.  14.),  so  bedarf  es  zur  Gülligkeit  derselben  keiner  vorherigen
neuen  Aufschlüsse.

War  jedoch  das  Mineral  erwiesenermaaßen  bereits  bei  dem  Werlassen  des
Berzwerts  gänzlich  abgebaut,  so  ist  eine  solche  Muthung  von  Anfang  an  ungültig.


g.  17.

Der  Muther  hat  die  Lage  und  Groͤße  des  begehrten  Feldes  (K.  27.),
letztere  nach  Quadratlachtern,  anzugeben  und  einen  von  einem  konzessionirten
Markscheider  oder  Feldmesser  angefertigten  Situationsriß  in  zwei  Exemplaren
einzureichen,  auf  welchem  der  Fundpunkt,  die  Feldesgrenzen,  die  zur  Orientirung
erforderlichen  Tagesgegenstände  und  der  Meridian  angegeben  sein  müssen.

Der  bei  Anfertigung  dieses  Situationsrisses  anzuwendende  Maaßslab  wird
durch  das  Oberbergamt  fesigesetzt  und  durch  die  Regierungsamtsblatter  bekannt
gemacht.

g.  18.

Die  Angabe  der  Lage  und  Groͤße  des  Feldes,  sowie  die  Einreichung  des
Situationsrisses  (F.  17.)  muͤssen  binnen  sechs  Wochen  nach  Präsentation  der
Muthung  bei  der  zur  Annahme  der  letzteren  befugten  Bergbehoͤrde  erfolgen.

Geschieht  dies  nicht,  so  ist  die  Muthung  von  Anfang  an  unguͤltig.

Unterläßt  der  Muther  die  Einreichung  eines  zweiten  Exemplars  des
Situationsrisses,  so  kann  die  Bergbehörde  dasselbe  auf  Kosten  des  Muthers  anfertigen
  lassen.

g.  19.

Die  Lage  und  Größe  des  begehrten  Feldes  koͤnnen  nur  innerhalb  der
auf  dem  Situationsrisse  (F.  17.)  angegebenen  Grenzen  abgeaͤndert  werden.

Gegen  Muthungen  Dritter  ist  das  gesetzlich  begehrte,  auf  dem  Situationsrisse
  angegebene  Feld  einer  Muthung  für  die  Dauer  ihrer  Gültigkeit  geschlossen.

Diese  Wirkung  tritt  mit  dem  Zeitpunkte  der  Präsentation  der  Muthung
ein  und  wird  auf  diesen  Zeitpunkt  auch  dann  zurückbezogen,  wenn  der  Situationsriß
  erst  spater  innerhalb  der  im  K.  18.  vorgeschriebenen  Frist  eingereicht
worden  ist.

K.  20.

Das  Feld  einer  jeden  Muthung  wird  gleich  nach  Einreichung  des  Situationsrisses
  (G.  17.)  von  der  Bergbehörde  auf  die  Muthungs-Uebersichtskarte
aufgetragen.

Die  Einsicht  dieser  Karte  ist  einem  Jeden  gestattet.

G.  21.

Versuchsarbeiten,  welche  der  Muther  etwa  noch  vor  der  Verleihung  aus-(r.
  6128.)  führ,