Bentralblatt

für  das

Deutsche  Reic.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

In  beztehen  durch  alle  Postanstalten  und  DHuchhandlungen  zum  LTahrespveise  von  8  A.

Einzelne  Nummern  werden  mit  20  Df.  für  jeden  achtseitigen  Druckbogen  berechnet.

 

XIV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  9.  März  1917.  Nr.  9.

 

 

 

 

Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ermächtigung

zur
Se

Vor-  ,.  —---.-
  ,-,  -«  3.  Handels=  und  Gewerbewesen:  Ausführungsbestim-2.
  hale  og  Wöoisand  gomolgetb  za  nleihe-  Fei  mungen  zur  Verordnung  über  Labmägen  von  Kä  bern
scheinen  bei  Entrichtung  von  Kriegsabgabe.  91

 

1.  Konfulat  wesen.

Dem  mit  der  Verwaltung  des  Kaiserlichen  Ronsulats  in  Varna  beauftragten  Konsul  Grafen  von  Spee
ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom
6.  Februar  1875  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  und  für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  die
Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenofsen,
  einschließlich  der  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer,  vorzunehmen  und  die
Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

2.  Finan  zwesen.
Bekanntmachung
über  die  Annahme  von  Kriegsanleihe-Zwischenscheinen  bei  Entrichtung  von  Kriegsabgabe.

Es  hat  sich  die  Notwendigkeit  ergeben,  bei  der  Entrichtung  der  Kriegsabgabe  außer  den
Schuldverschreibungen,  Schuldbuchforderungen  und  Schatzanweisungen  der  Kriegsanleihen  des  Deutschen
Reichs  (§J  32  des  Kriegssteuergesetzes)  auch  die  solche  Schuldverschreibungen  und  Schatzanweisungen
bis  zu  ihrer  Ausreichung  vertretenden,  von  der  Reichsbank  ausgestellten  Zwischenscheine  insoweit  an

17