Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58)

—  1637  —

K.  2.
Die  Genossenschaft  führt  den  Namen:

„Verband  zur  Melioration  der  Wiesen  und  Weiden  in  den
Ochsenkämpen  zu  Asseln“.

Sie  hat  Korporationsrechte  und  ihr  Domizil  in  der  Gemeinde  Asseln.

.  3.
Die  Genossenschaft  umfaßt  sämmtliche  Grundstücke,  welche  in  dem  von
dem  Amtmann  Löbbecke  aufestellte  Auszuge  aus  dem  Grundsteuer-Kataster  vom
22.  Juli  1863.  unter  den  laufenden  Nummern  2.  bis  27.  aufgeführt  sind.

K.  4.

Zu  dem  im  §.  1.  angegebenen  Hauptzwecke  der  Entwässerung  hat  die
Genossenschaft  unter  Zugrundelegung  des  von  dem  Wiesenbaumeister  Wirtz  angefertigten
  Planes  der  Vertiefung,  Erbreiterung  und  Regulirung  des  im  §.  1.
bezeichneten  Baches  sämmtliche  zu  dem  gedachten  Zwecke  erforderlichen  Anlagen
auszuführen.

Erhebliche  Abänderungen  des  Entwässerungsplanes,  welche  im  Laufe  der
Ausführung  nothwendig  erscheinen,  dürfen  nur  mit  Genehmigung  des  Ministers
für  die  landwirthschaftlichen  Angelegenheiten  vorgenommen  werden.

Die  Genossenschaft  hat  die  ausgeführten  Anlagen  auch  künftig  zu  unterhalten.

Es  bleibt  der  Beschlußnahme  des  Genossenschaftsvorstandes  überlassen,  ob
die  Arbeiten  an  den  Mindestfordernden  verdungen,  oder  im  Tagelohn  oder  auch
durch  Naturalleistung  der  Eigenthümer  ausgeführt  werden  sollen.

Im  letzteren  Falle  ist  der  Vorstand  befugt,  die  nicht  rechtzeitig  oder  nicht
gehörig  ausgeführten  Arbeiten  auf  Kosten  des  Säumigen  machen  und  die  Kosten
von  demselben  durch  Exekution  beitreiben  zu  lassen.

KC.  5.

Die  Bearbeitung  der  einzelnen  Parzellen  durch  Umbauf  Planirung,  Besaamung
  u.  s.  w.  bleibt  den  Eigenthümern  unbeschränkt  überlassen.

Sollten  dieselben  jedoch  solche  Anlagen  machen,  welche  die  Zwecke  der
Genossenschaft,  die  Entwässerung  und  Bewässerung  beeinträchtigen,  so  sind  die
Eigenthümer  gehalten,  den  Anordnungen  des  Vorstandes  Folge  zu  leisten.

d.  6.

Die  Kosten  der  Entwässerungsanlage  und  deren  Unterhaltung  werden  von
sämmtlichen  Betheiligten  nach  Verhältniß  des  aus  dem  Kataster  (F.  3.)  4  ergebenden
Flächeninhalts  ihrer  Grundstücke  aufgebracht.

Wenn  in  Zukunft  eine  Bewässerung  des  ganzen  Thales  oder  einzelner
Theile  beschlossen  werden  möchte  (F.  1.  Alinea  2.))  so  sind  die  Kosten  von  den  bei

(Fr.  6920.)  dem