Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1868.
XI
Datum
bes
Gesetzes c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Nr.
des
Stücks.
Gesetzes.
Nr.
des
Seite.
1868.
6. März.
5
16.
186
16. Mätz.
"
1
Z
—
26.
26.
26.
Gesetz, betreffend die Verwaltung der durch die
Verordnung vom 15. September 1867. ge-
schlossenen Beamten-Wittwen- und Waisen-
Kassen und die Verwendung ihres Vermögens.
Gesetz, betreffend die Ergänzung der §S#. 45. bis
47. und §. 59. Titel I. der Deposital-Ordb-
nung vom 15. September 1783.
Gesetz, betreffend eine Erweiterung des durch die
§. 2. und 3. des Gesetzes vom 28. September
866. über den außerordentlichen Geldbedarf
der Militair-- und Marineverwaltung
und die Dotirung des Staatsschatzes cröff-
neten Kredits.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufhebung des
für Benutzung der Schleusen an der Lahn zu
entrichtenden Schleusengeldes.
Gesetz, betreffend die Ueberweisung einer Summe
von jährlich 500,000 Thalern an den pro-
vinzialständischen Verband der Provinz
Hannover.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einführung der
in den älteren Provinzen geltenden allgemeinen
Vorschriften über die Revision der Staats.
kassen 2c. in die neuen Landestheile.
Vertrag zwischen der Bergisch-Märkischen Eisen-
bahngesellschaft und der Hessischen Nordbahn-
gesellschaft, betreffend die Uebernahme des Be-
triebes und des Eigenthums des Hessischen
Nordbahn= Unternehmens.
Geset, betreffend die Verwendung der Jagd-
scheingebühren in den durch die Gesehe vom
20. September und 24. Dezember 1806. mit
der Monarchie vereinigten Landestheilen und
die Gültigeit der Ingd#zeine im ganzen Preu-
Pßischen Staatsgebiete.
Gesetz, betreffend die Bestimmungen wegen der
Wahlen zum Hause der Abgeordneten in
den durch die Gesetze vom 20. September und
24. Dezember 1866. mit der Preußischen Mon-
archic vereinigten Landestheilen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Zulassung der
Dänischen Schiffe zur Küstenfrachtfahrt
von einem Preußischen Hafen nach einem ande-
ren inländischen Platze.
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15.
16.
29.
2°
7008.
7014.
7026.
7030.
7067.
(Anl.)
7015.
7022.
70256.
195-196.
206-207.
221-222.
223-224.
232.
400-405.
217.
220.
