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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

J  5.

 

(Fr.  6968.)  Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  der  Stempelsteuer  von  Kalendern.  Vom
10.  Januar  1868.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  r#c.
verordnen,  mit  Zustimmung  beider  Häuser  des  Landtages,  für  den  Umfang  Unserer
Monarchie,  mit  Ausnahme  der  Hohenzollernschen  Lande  und  des  Jadegebiets,
was  folgt:
F.  1.

Die  Stempelsteuer  von  den  für  das  Jahr  1869.  und  die  folgenden  Jahre
erscheinenden  Kalendern  ist  ohne  Unterschied  zwischen  inländischen  und  ausländischen
und  zwischen  Volks=  und  Luxus-Kalendern  nach  folgenden  Steuersätzen  zu  entrichten:

für  Kalender  in  Quart,  Oktav  und  Duodez,  ingleichen  Schreibkalender
  2  Sgr.,

für  Kalender  in  kleineren  Formaten,  wie  auch  Tafelkalender.  !

§.  2.
Unser  Finanzminister  wird  mit  der  Ausführung  dieser  Verordnung  beauftragt.

,  Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  10.  Januar  1868.
(1.  8.)  Wilhelm.

Gr.  v.  Bismarck=  Schönhausen.  Frh.  v.  d.  Heydt.  Gr.  v.  Itzenplizz.
v.  Mühler.  v.  Selchow.  Gr.  zu  Eulenburg.  Leonhardt.

 

Jahrgang  1868.  (Nr.  6968—6969.)  7  (Nr.  6969.)
Ausgegeben  zu  Berlin  den  30.  Januar  1868.