Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1869. (60)

 

 

 

 

 

 

 

 

Betrag  Darunter
*  Ausgabe.  für  känftig
HE  1869.  wegfallend.
S  D
2  27
47.  Wittwen,  und  Waisen-Verpflegungs-An-  "„
stalten.......·........................  1,007,037  231,037
Summe  Kapitel  47.  für  sich.  ·
48.  Apanaaen  .  .  .  .  ..  430,464  430,464
Summe  Kapitel  48.  für  sich.
49.  Passiva  der  General-Staatskasse.
1.äRenten  und  Entschädigungen  für  aufgehobene  Rechte  und  -
Nutzqu............·..............·.......  1,220,794  682,602
2.  Lahlungen  an  ständische  Verwaltungen  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  500,000  —
3.  Zuschuß  zur  Verzinsung  und  Tilgung  verschiedener,  vom
Staate  nicht  übernommener  Provinzial=  und  Kom-.
munal-Schudken  .  .  ..  9,581  9,681
4.  Verzinsung  und  Tilgung  der  Schulden  der  vormals  freien
Stadt  Frankfurt  .  .  ..  .  .  .  .  .  ..  ...  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  ..  580,100  —
5.Vertragsmäßige  Zuhlunen  aus  der  Eisenbahn-Abgabe  »
und  dem  Eisenbahn-Aktien=  Amortisationssonds  253,722  —
Summe  Kapitel  19  2)564,197  692,183
50.  Beiträge  zu  den  Ausgaben  des  Norddeutschen
  Bundes.  .  .  .  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  ...  19,607,475  —
Summe  Kapitel  50.  für  sich.
51.  Pensionen  und  Kompetenzen.
1.)Pensionen  für  Civilbeamte  (Civilbeamten-Pensionsfonds)000  —
2.  Unterstützungen  für  pensionirte  Beamte  und  Pensionen
und  Unterstützungen  für  Wittwen  und  Waisen  von
Beamten  .  .  .  .  .  .  .  ..  ..  .  .  ..  62,000  —
3.  Gnaden--Pensionsfonds  ..  .  .  .  .  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ...  .  .  .  .  ..  100,000  —
(Für  sämmtliche  Verwaltungen  bestimmt.)
4.|Karenz-Unterstützungen  .  .  .  ...  40,000  40,000
5.  Wartegelder  ...  .  ..  ..  335,218  335,218
6.]  Pensions-Aussterbefodss  ...  490,000  490,000
Summe  Kapitel  51  4,277,218  865,218