Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1872. (63) 

VI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1872.

 

Datum

des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Nr.
bes
Stücks.

Jr.

de

Gesetzes.

 

1871.
27.  Dezbr.

E
1

27.

31.  —

31.  —

1872.
3.  Janr.

 

1872.

20.  Janr.

20.  —

1

Febr.

2.  August.

23.  Juli.

27.  Janr.

12

Febr.

Tarif,  nach  welchem  dic  Abgabe  für  die  Be.
nutzung  der  Elbschleuse  bei  Magdeburg
und  der  Schleusen  auf  der  Saale  und  Unstrut
zu  erheben  ist.

Tarif,  nach  welchem  die  Abgaben  für  die  Benutzung
  der  Hafenanlagen  am  Bahnhofe
bei  Minden  zu  entrichten  sind.

Tarif-  nach  welchem  das  Hafen-  und  Lagergeld
  für  Benutzung  der  Sicherheitshäfen  und
Lagerplätze  zu  Fusternberg  und  Krudenburg
  an  der  Lippe,  Regicrungsbezirks  Düssel.
dorf,  zu  erheben  ist.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  chausseemäßigen
Ausbau  und  die  Unterhaltung  der  von  dem
Kreise  Heilsberg  im  Regierungsbezirk  Königsberg
  herzustellenden,  im  Kreise  Friedland  gelegenen
  Strecke  der  Heilsberg-=  Bartensteiner
  Straße  von  der  Kreisgrenze  bis  zur
Bischofstein  Bartensteiner  Staats-Chaussec
  bei  dem  Gute  Plensen.

Vertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen  wegen
Herstellung  einer  Eisenbahn  von  Görlitz  nach

ittau.

Vertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen  wegen
Herstellung  einer  Eisenbabn  von  Löbau  in
nördlicher  Richtung  zum  Anschlusse  an  die
Berlin-Görlitzer  Bahn.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  den  Fortbestand  des
der  Pommerschen  Hypotbeken-  Aktienbank
  zu  Cöslin  unter  dem  I.  Oktober  1866.
ertheilten  Privilegiums  zur  Ausgabe  auf  den
Inhaber  lautender  Papierc  auch  unter  den  durch
den  am  I.  Juni  1870.  von  der  Gencralversammlung
  beschlossenen  zweiten  Statutnachtrag  bezeichneten
  Aendcrungen,  nebst  zweitem  Nachtrag.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genchmigung
des  zweiten  Nachtrages  zu  den  Statuten  für
die  vereinigte  landschafeliche  Brandkasse
in  Hannover,  nobst  zweitem  Nachtrag.

Privilegium  wegen  Emission  von  225,000  Thalern
Prioritäts-Obligationen  der  Cottbus--Großenhainer
  Eisenbahn.

 

 

1.

7943.
(Anl),

7943.
(Anl.)

7943.
(Anl.)

8064.

8065.

7949.

 

 

113.

586590.

500-594.

540-550.

80-96.

111-120.