Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1890.

XIII

 

Datum  ausgegeben

des
Gesetzes  rc.

zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

des

Gesetzes.

Seite.

 

1890.
3.  März.

EI

10.

 

1890.

25.  April.

.  Juni.

SGC:

Septbr.

.  Juni.

5.  März.

12
S'#

5.  April.

Mai.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anleihescheine  der  Entwässerungsgenossenschaft
  der  Ilmenau-Niederung
  im  Betrage  von  200  000  Mark.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anleihescheine  der  Stadt
Ronsdorf  im  Betrage  von  300  000  Mark.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  zu  Watzerath  im  Kreise  Prüm.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  zu  Daun.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Stuhm  bezüglich
  der  zum  Bau  einer  Kreischaussee  von
Altmark  über  Troop  zum  Auschlusse  an  die
Eisenbahnhaltestelle  daselbst  und  von  dort  nach
Posilge  bis  zur  Christburg-Altfelder  Provinzialchaussee
  erforderlichen  Grundstücke.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der
Bezirke  der  Amtsgerichte  Düren,  Bonn,
Meisenheim,  Stromberg,  Simmern,
Cöln,  Baumholder,  Saarbrücken  und
Trier.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  von  der  Stadt  Kettwig  auf  Grund
des  Allerh.  Privilegiums  von  11.  Mai  1878
aufgenommenen  Anleihe  auf  3½  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts,
  sowie  des  Rechts  zur
Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Grottkau  für  den  Bau  einer  Chaussec  von
der  Neiße-Grottkau-Ohlauer  Provinzialstraße
bei  Grottkau  über  Sorgau  und  Herzogswalde
bis  zur  Kreisgrenze.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inbaber
  lautender  Anleihescheine  der  Stadt
Viersen  im  Betrage  von  300  000  Mark.

 

 

14.

19.

9369.

 

 

136.

Nr.  1.

256.
Nr.  1.

—
–1

*

Nr.  13.
99

N  7.

00

Nr.  8.