Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1890. (81)

IV 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1890. 
  
Datum 
bes 
Gesetzes rc. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
bes 
Stücks. 
Nr. 
bes 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1889. 
13. Nopbr. 
18. 
  
1890. 
13. Janr. 
13. 
13. 
15. März. 
15. 
13. Janr. 
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Zins- 
fußes der von dem Kreise Stallupönen auf 
Grund des Allerh. Privilegiums vom 4. Ok. 
tober 1888 aufgenommenen Anleihe von 4 
auf 3½ Prozent. 
Allerh. Erlaß, betr. die dem Kreise Darkehmen 
ertheilte Genehmigung zur Erhöhung des 
Tilgungsfonds der im Jahre 1873 bei 
dem Reichs-Invalidenfonds aufgenommenen 
Anleihe im Betrage von 378.000 Mark von 
jährlich 5 auf höchstens 6 Prozent. 
Statut für die Entwässerungsgenossen- 
schaft zu Geich, Bürgermeisterei Füssenich, 
im Kreise Düren. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den In- 
haber lautender Anleiheschelne des Kreises 
Labiau im Betrage von 150 000 Mark. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den In- 
haber lautender Anleihescheine des Kreiscs 
Labiau im Betrage von 160 000 Mark. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an den Kreis Dramburg 
zur Entziehung und zur dauernden Be- 
schränkung des für den Bau einer Chaussce 
von Dramburg über Sarranziger Schäferei 
nach Wusterwitz in Anspruch zu nehmenden 
Grundeigenthums. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an den Kreis Friede- 
berg i. N. bezüglich der zum Bau einer 
Chaussee vom Bahnhof Friedeberg nach der 
neuen Netzefähre gegenüber Guschter Holländer 
erforderlichen Grundstücke. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an den Kreis Friede- 
berg i N. bezüglich der zum Bau einer 
Chaussee von Driesen über Guscht bis an die 
Grenze des Kreises Landsberg a. W. erforder. 
lichen Grundstücke. 
  
  
  
  
6. 
. Nr. 3. 
Nr. 4. 
28. 
Nr. 1. 
28. 
Nr. 2. 
7. 
Nr. 6.
	        
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