IV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1890.

 

Datum
bes
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
bes

Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1889.
13.  Nopbr.

18.

 

1890.
13.  Janr.

13.

13.
15.  März.
15.

13.  Janr.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  von  dem  Kreise  Stallupönen  auf
Grund  des  Allerh.  Privilegiums  vom  4.  Ok.
tober  1888  aufgenommenen  Anleihe  von  4
auf  3½  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  dem  Kreise  Darkehmen
ertheilte  Genehmigung  zur  Erhöhung  des
Tilgungsfonds  der  im  Jahre  1873  bei
dem  Reichs-Invalidenfonds  aufgenommenen
Anleihe  im  Betrage  von  378.000  Mark  von
jährlich  5  auf  höchstens  6  Prozent.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  zu  Geich,  Bürgermeisterei  Füssenich,
im  Kreise  Düren.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anleiheschelne  des  Kreises
Labiau  im  Betrage  von  150  000  Mark.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anleihescheine  des  Kreiscs
Labiau  im  Betrage  von  160  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Dramburg
zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
  des  für  den  Bau  einer  Chaussce
von  Dramburg  über  Sarranziger  Schäferei
nach  Wusterwitz  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Friedeberg
  i.  N.  bezüglich  der  zum  Bau  einer
Chaussee  vom  Bahnhof  Friedeberg  nach  der
neuen  Netzefähre  gegenüber  Guschter  Holländer
erforderlichen  Grundstücke.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Friedeberg
  i  N.  bezüglich  der  zum  Bau  einer
Chaussee  von  Driesen  über  Guscht  bis  an  die
Grenze  des  Kreises  Landsberg  a.  W.  erforder.
lichen  Grundstücke.

 

 

 

 

6.
.  Nr.  3.

Nr.  4.

28.
Nr.  1.

28.
Nr.  2.

7.
Nr.  6.