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Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1891.

 

Datum  Ausgegeben

bes

Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

In  halt.

Nr.
bes

Stücks.

Nr.

bes
Gesetzes.

Seite.

 

1891.
11.  Febr.

13.  —

16./17.Febr.

18.  Febr.

 

1891.

25.  März.

5.  Mai.

4.  März.

23.  Juni.

30.  Dezbr.

4.  März.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anleihe  scheine  der  Stadt
Rathenow  im  Betrage  von  354  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteigngech
  —  an  die  Stadtgemeinde
Berlin  bezüglich  der  zur  Regulirung  beziehungsweist
  Verbreiterung  oder  Freilegung
verschiedener  Straßen  und  Straßenstrecken  erforderlichen
  Grundstücke.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  An-Hcun
  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der
Bezirte  der  Amtsgerichte  Eupen,  Cleve,
Adenau,  Coblenz,  Meisenheim,  Sodernheim,
  Bensberg,  Mülheim  am  Rhein,
Ratingen,  Lennep,  Remscheld,  Wipperfürth,
  Wermelskirchen,  Barmen,  Elberfeld,
  Grumbach,  Saarbrücken,  Hermeskeil,
  Wadern,  Trier  und  Saarburg.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis
Teltow  für  die  von  demselben  zu  bauende
Kreischaussee  von  Cöpenick  über  Müggelsheim
und  Forsthaus  Fahlenberg  nach  Gosen  im
Kreise  Beeskow-  Storkow.

Statut  für  die  Drainage-  und  Wiesenmeliorationsgenossenschaft
  UI  (Breitenvenn  und
Hardenbachthal)  zu  Losheim  im  Kreise  Malmedy.


Staatsvertrag  zwischen  der  Königlich  Preußischen
und  der  Königlich  Sächsischen  Regierung
wegen  Aufbebung  der  parochialen  Verbindung
ber  Evangelischen  in  der  Königlich  Preußischen
Ortschaft  Koyschka,  KreltzVLiebenwerda,  mit
der  Königlich  Sächsischen  Parochie  Frauenhain,
  Epherte  und  Amtshauptmannschaft
Großenhain.

Gesetz)  betr.  die  Vereinlgung  der  Insel  Helgoland
  mit  der  Preußlschen  Monarchte.

 

 

15.

 

9433.

9496.

9432.

 

37.
Nr  3.

62.
Nr.  7.

14.

32.
#r.  4.

377.