Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1891.
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Oatum
tes
Gesetzes rc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In halt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1891.
11. Mai.
13.
13.
1891.
29. Juli.
29.
29.
29.
14. Septbr.
28. Mai.
12. Juni.
Jobrgang 1891.
Statut für die Entwässerungsgenossen-
schaft II zu Scheid im Kreise Prüm.
Statut für die Criewener Wassergenossen-
schaft zu Schwedt a. O. im Kreise Anger-
münde.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an den Kreis Leobschütz
für die zum Bau einer Chaussee von Steuben-
dorf nach Alt. Wiendorf bis zum Anschluß an
die Chaussee von Schönau nach Hotzenplotz
erforderlichen Grundstücke.
Statut für die Wiesenmeliorationsgenossen-
schaft im Warchethale zu Bütgenbach im
Kreise Malmedy.
Allerh. Erlaß, betr. die fernere Gültigkeit des der
Pommerschen Hypotheken-Aktienbank
zu Berlin — früher zu Cöslin — unter dem
1. Oktober 1866 ertheilten Allerh. Privilegiums
zur Ausgabe auf den Inhaber lautender
Hypothekenbriefe unter den durch die be-
schlossene neue Fassung des Statuts bestimmten
Aenderungen, sowie die Erhöhung des Aktien-
kapitals.
Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes, betr. die
evangelische Kirchenverfassung in den acht
Aateren. Provinzen der Monarchie, vom 3. Juni
1876.
Gesetz, betr. die Veränderung der Grenzen einiger
Kreise in den Provinzen Ostpreußen,
Brandenburg, Sachsen, Hannover und
der Rheinprovinz.
Gesetz, betr. Abänderung des Erbschafts-
steuergesetzes.
Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes, betr. die
Bildung von Wassergenossenschaften, vom
1. April 1879 für das Gebict der Wupper
und ihrer Nebenflüsse.
24.
24.
24.
29.
9448.
9460.
64.
71.
72.
97.