Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1893. 
  
Datum 
des 
Gesetzes rc. 
  
JIIn J. 
vusgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
bes 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1893. 
6. Oktbr. 
25. — 
30. — 
1. Novbr. 
  
1893. 
23. Dezör. 
29. — 
29. — 
23. — 
Jahrgang 1893. 
  
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts 
zur Chausseegelderhebung an den Kreis 
Ortelsburg für die von ihm zu bauende 
Chaussee von der Ortelsburg Friedrichshofer 
Chaussee bei Hausmühle nach Lipowitz. 
Allerh. Erlaß, betr. bie Verleihmn des Rechts 
e 
an die Stadtgemeinde Wiesbaden, das zur 
Herstellung eines Kanals von der städtischen 
Kläranlage nach dem Rhein, sowie zu den in 
Verbindung damit auszuführenden Anlagen 
erforderliche Grundeigenthum im Wege der 
Enteignung zu erwerben oder mit einer 
dauernden Beschränkung zu belasten. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Gemeinde Loyen, 
im Kreise Lyck, zur Entziehung und zur dauern- 
den Beschränkung des zur Verlegung einer 
durch Uferabbruch gefährdeten Strecke der am 
großen Sellmentsee entlang führenden Dorf. 
straße in Anspruch zu nehmenden Grund- 
eigenthums. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde 
Frankfurt a. M. zum Erwerbe der zur Er. 
weiterung ihres in der Gemarkung Sachsen- 
hausen belegenen Begräbnißplatzes erforderlichen 
Grundstücke. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem 
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee- 
polizeivergehen auf die Chaussee von Nieder- 
Rathen nach Albendorf im Kreise Neurode. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts, sowie des Rechts zur 
Chausseegelderhebung an den Klreis 
Schweidnitz für die von ihm zu bauende 
Chaussee von der Schweidnitz-Waldenburger 
Aktienchaussee unweit Schweidnitz bis zur Grenze 
mit dem Kreise Waldenburg. 
  
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Nr. 7. 
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Nr. 4. 
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Nr. 8. 
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Nr. 6.