Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1895. (86)

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g.  26.

Die  für  Grundstücke  gegebenen  Vorschriften  dieses  Gesetzes  finden,  soweit
nicht  ein  Anderes  bestimmt  ist,  Anwendung  auf  Bergwerke  und  auf  selbständige
Gerechtigkeiten.

g.  27.

Für  Bergwerke  ist  ein  besonderes  Grundbuch  zu  führen.  In  dasselbe  sind

sämmtliche  Bergwerke  einzutragen,  welche  in  dem  Bezirke  des  Amtgerichts  liegen.

g.  28.

Im  Falle  der  Aufhebung  des  Bergwerkseigenthums  oder  der  Aufhebung
der  Verleihungsurkunde  erfolgt  von  Amtswegen  die  Schließung  des  für  das
Bergwerk  angelegten  Grundbuchblattes  unter  Löschung  der  eingetragenen  Belastungen.
Unbewegliche  Zubehörstücke  werden  mit  den  darauf  haftenden  Belastungen  in  das
über  die  Grundstücke  ihres  Bezirks  geführte  Grundbuch  eingetragen.  Zur  Einreichung
  der  Hypotheken=  und  Grundschuldbriefe  sind  die  Betheiligten  von  Amtswegen
  anzuhalten.

Abänderungen  der  Verleihungsurkunde  sind  von  Amtswegen  in  das  Grundbuch
  einzutragen.

Behufs  Vornahme  dieser  Eintragungen  hat  das  Oberbergamt  dem  Amtsgericht
  Ausfertigung  des  Aufhebungsbeschlusses  oder  der  Urkunde  über  die  Abänderung
  mitzutheilen.

Dritter  Abschnitt.
Erste  Anlegung  des  Grundbuchs.

g.  29.
Das  Grundbuch  wird  nach  den  Bestimmungen  der  Grundbuchordnung  von
Amtswegen  unter  Beachtung  der  Vorschriften  dieses  Abschnitts  angelegt.

g.  30.

Die  Bestimmung  und  Abgrenzung  des  Bezirks,  für  welchen  mit  Anlegung
des  Grundbuchs  vorzugehen  ist,  erfolgt  nach  Anweisung  des  Justizministers.

§F.  31.
Für  den  Bezirk  ist  dem  Amtzgerichte  von  der  Katasterbehörde  Abschrift  des
Flurbuchs  und  der  Gebäudesteuerrolle,  sowie  des  Artikelverzeichnisses  mitzutheilen.

g.  32.

Das  Gericht  kann  die  Katasterbehörde  um  Aufklärungen,  um  Ertheilung
einfacher  Auszüge  aus  der  Grundsteuermutterrolle  oder  vergleichender  Auszüge
aus  dieser  und  den  bei  der  Katasterbehörde  vorbandenen  älteren  Büchern,  um

(Dr.  9781.)