Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1900. (91)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1900.

–

 

Datum  Ausgegeben

des
Gesetzes  2c.

zu
Verlin.

Inhal  t.

Nr.
bes

.Gesebes

 

n

Selte.

 

1699.
18.  Dezbr.

198.  —

20.  —

20.  —

27.  —

27.  —

 

1900.
24.  Janr.

23.  Febr.

28  März.

12.  Janr.
241.  —

21.  —

Privllegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anleihescheine  der  Stadt
Graudenz  im  Betrage  von  1  300  000  Mark.

Aslerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent,
eignungsrechts  an  die  Skadt  Vlotho  und
den  Kreis  Herford  zur  Entziehung  und  zur
daueruden  Beschränkung  des  zu  einer  von
ihnen  gemelnsam  heruheuonden  Kalanlage
an  der  Weser  bei  Vlotho  mit  Gleicanschluß  an
den  dortigen  Güter-  und  Nangirbahnhof  der
Kleinbahn  Herford  -  Salzusten—Blotho  in  Anspruch
  zu  nehmenden  Grundelgenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Ansdebnung  des  der
Stadtgemeinde  Solingen  durch  den  Allerh.
Erlaß  vom  7.  Juni  1899  verliehenen  Roechtes,
die  zum  Bau  einer  Thalsperre  im  Sengbachtbal
  erforderlichen  Grundstücke  im  Wege
der  Enteignung  zu  erwerden,  auf  dassjenlge
Grundeigenthum,  welches  zur  völligen  Durchführung
  des  Unternehmens,  lusbesonderr  für
die  Anlagen  zur  Reinigung  des  in  dem  Staubecken
  angesammelten  Wassers  und  zum  Schuge
der  Reinigungsanlagen  noch  erforderlich  ist.

Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betricb
einer  vollspnrigen  Nebeneisenbahn  von
Lübben  nach  Beeskow  durch  die  Niederlausiger
  Eisenbahngesellschaft.

Allerb.  Erkaß,  betr.  die  Anwendung  der  tem
Chausseegeldtarise  vom  29.  Februar  1840  angehaͤngten
  Bestimmungen  wegen  der  Chaussee.
polizeivergehen  auf  die  im  Kreise  West.
prignitz  neu  erbaute  Chansser  von  der  Kar.

stärt.  Putlitzer  Chaussee  bei  Ottiliengrube  nach

Uockstädt.

Verordnung,  betr.  die  Bestimmung  von  Hinterlegungsstellen
  für  die  Fürstenthümer
Waldeck  und  Pyrmont.  -

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Bellegung  der  Rechte
der  juristischen  Persönlichkeit  an  dir
Versicherungsgesellschaften  auf  Gegen- 



seitigkeit.

 

 

10152.

10153.

 

14.
Nr.  6.

4.
X  1

52.
Ar.  2.